Ich habe diesmal versucht die zeit generell mit aufzuschreiben, ist zwar nicht so wie in meiner Worddatei, aber so schlecht sieht es auch nicht aus. Hoffentlich kann die/der ein oder andere was damit anfangen. Und wie gesagt: es ist eine Mitschrift, d.h. sicherlich nicht fehlerfrei
9.59 Int. NZZ Frau Ruth Spitzenfeil: Frage Fittkau: es gibt das argument, wenn keine großprojekte mehr durchgeführt werden können, wird die Modernisierung des landes gefährdet
Antw. die gehversuche werden in der schweiz mit interesse verfolgt. als die schlichtung begonnen wurde, gab es maximale forderungen, so dass man in der schweiz gemeint hat, wieso reden die überhaupt miteinander? Inzwischen sehen die leute das anders, es zeigen sich ein paar linien. das projekt scheint aber immer noch eher monolithisch, entweder oder – schnellbahnstrecke und tefbahnhof.
10.03 Geißler: Interesse der zuschauer hat nicht abgenommen, begrüßt die zuschauer an den TV-Geräten und im rathaus. jeder ist bestrebt die wahrheit herauszufinden. es gibt keine absolute wahrheiten. man muss abwägen usw. wir bemühen uns alle fakten auf den tisch zu legen. Adenauer: es gibt die einfache, die reine und d ie lautere wahrheit. Geißler will die lautere wahrheit bieten.
tagesordnung: ökologie und städtebauliche entwicklung
Fragen sind abzuklären: ist die NBS auch gegenstand der Wirtschaftsprüfungen der drei beim letzten Mal genannten firmen.
10.05 Kefer auch die NBS wird in die wirtschaftlichkeitsprüfung aufgenommen, wir wünschen richtige transparenz. was wir nicht leisten können: nutzen-kosten-faktor, das führt des bundesverkehrsmnisterium vor, da kommen andere größen rein andere als die, die die bahn hat. für die eigentl. wirtschaftlichkeitsprüfg : muss man sich an den bund wenden
10.07 Kretschmann fordert teilnahme aus dem bundesverkehrsministerium für die schlichtung
10.08 Dahlbender (BUND): grube und mappus haben versprochen alle fakten auf den tisch zu legen, gönner und kefer bringen die infos nicht in die bevölkerung. Bsp. wir brauchen die unterlgen für die gesamte BAST, um die wirtschaftlichkeit überprüfen zu können, auch für die infrastrukturfragen und für die ökologie fehlen die unterlagen, 25 akten, aus denen keine Notiten gemacht werden dürfen, ebenso Wassermanagement, kein adäquater umgang mit den menschen in unserem land, es gab kein wort dazu, dass die EBA einen Baustopp verfügt hat. das haben wir aus dem „Stern“. Das ist für uns keine Offenheit. wir können schon heute nicht über die ökologie sprechen. und wegen der wirtschaftlichkeit brauchen wir nächste woche unbedingt brauchbare unterlagen.
10.12 Geißler was ist BAST? hickmann: das steht für „B
etriebliche AufgabenSTellung, es sind die wesentlichen unterlagen zur prüfungsmöglichkeit. kritisiert dahlbender, weil doch wichtige fakten nicht auf dem tisch liegen. man muss vielleicht eine unterscheidung machen: böse absicht oder manche angaben kann man gar nicht geben. mir läge daran zu erfahren, wie es mit den Unterlagen steht, die nicht vorliegen
10.15 kefer wir haben zu beginn des prozesses ausgemacht, dass wir ja auch unterlagen von Ihnen haben sollen – organisierung einer Arbeitsgruppe, wir haben ein problem mit der abwikclung. die daten herauszufinden, es geht nicht, lastwagen von unterlagen durch die gegend zu fahren – wir sind gleichwohl bereit zu liefern wir wollten gemeinsam definieren, welche unterlagen Sie und wir wirklich brauchen. wir stehen zu diesem verfahren. wir nehmen ein besp. heraus: ökologie, diese unterlagen sind ausschreibungsrelevant. angebot von meiner seite: sagen Sie uns: was fehlt noch? was brauchen Sie?
geißler morgen steht die geologie zur debatte, kefer meint, dass im datenraum in Frankfurt/Main die daten zur verfügg stehen geißler fragt ob sie nach Frankfurt/Main fahren sollen in den datenraum, kefer meint, mit dem IC ist man schnell in Frankfurt/Main, es handelt sich um 300 ordner. conradi: Sie sagen, wir halten das geheim, Sie können das ins netz stellen, dann kan jeder sehen, worum es geht. und das betrifft natürlich auch alle wettbewerber, die können dann sehen, was auf Sie zukommt.
10.21 gönner hat dahlbender am letzten freitag gebeten, genau zu definieren, was von den gegnern gewünscht wird. wir sind das am montag punkt für punkt durchgegangen. herr conradi zu Ihrer frage konkret: bestimmte dinge können wir nicht mal so kurz ins internet stellen. meine aufgabe ist nicht, festzustellen wie es mit dem wettbewerb steht. wir müssen aufpassen … ich könnnte auch auflisten, was uns an Unterlagen von Ihnen fehlt.
10.24 Dahlbender es gibt ein Papier, es dürfen keine handschriftlichen notizen gemacht werden, und das geht bei 300 Ordnern nicht. nimmt stellung zum gespräch am montag. es heißt die NBS ist das bestgeplante projekt, ein sehr ökologisches konzept, dazu haben wir eine art fresstzettel bekommen, bestgerechnetste projekt, bin ich ausgegagen, dass es angaben zu CO2-ausstoß gibt, fragen zum abraum wurden nicht beantwortet, altlasten, anzahl der lkw-transporte, verhindert weil es da ausschreibungen gebe.
10.27 Geißler wir können die schlichtung nur realisiern, wenn die fakten wirklich auf den tisch kommen, wie der MP u.a. versprochen haben. die leute wollen wissen: sind da risiken mit verbunden? was hat denn das mit ausschreibungen zu tun? wie soll der normalbürger sich das vorstellen, das sind zentrale fragen: ich höre es zum erstenmal dass wir nach Frankfurt/Main fahren sollen in einen vielleicht abgedunkelten raum. Sie müssen der Öffentlichkiet gegenüber doch ganz offenlegen, ob es da risiken gibt: anhydrit. wir müssen darüber doch informiert werden. klar es gibt sensible bereiche , z.b. mit der finanzierung ok. aber dass es bei der geologie auch so sein soll, versteh ich nicht. spricht herrn kefer persönlich an
10.30 kefer wir haben das mit dem datenraum so verabredet, er hat kein problem damit, dass da abgeschrieben wird (hs.notitzen). durch veröffentlichung bekommen wir verzerrungen. uns werden dadurch bestimmte strategien verwehrt.
10.32 Geißler teilen sie denn den firmen unterschiedliche infos mit. kefer Nicht alle bekommen ALLE informationen, wir haben sensible Daten. Geißler das thema ist nicht abgeschlossen. conradi. wenn sie den firmen Unterlagen vorenthalten, dann sind Sie dran. alles, was sie da vorenthalten, fällt auf Sie zurück. von den 300 ordnern sind 280 stück, die nichts als zahlen enthalten. wir wünschen zusammenfassungen, die es doch geben muss.
10.35 Bernhard Bauer (Pros21) am montag waren noch drei daten offen, heute kommen noch wassermanagement dazu, außerdem die geologie. wir haben versprochen die zusammenfassenden ordner im datenraum zur verfügg zu stellen. CO2 war thema, aber dazu hat die bahn keine unterlagen, war aber auch nicht notwendig. der punkt abraum wird im einzelnen ausgeschrieben, auch deponieflächen. wir können das später transparent machen.
10.37 Geißler die landesregierung müsste doch wie die bahn ein interesse daran haben, dass die geologischen informationen zur verfgg gestellt werden, damit die bevölkerung sich ein bild machen kann. die geologiefrage muss bitte ein wenig anders behandelt werden.
10.38 gönner die Geologie ist für die menschen in S wichtig. seit freitag stehen die unterlagen zur verfgg seit dieem tag hat niemand die unterlagen verlangt. ich finde, wenn wir uns regeln geben, dann fände ich es schon angemessen, wenn wir uns daran halten. wenn man am montag mit punkten nicht einverstanden war, hätte man das bis heute sicher regeln können. Sie unterstellt, dass diese fragen immer vor der schlichtung besprochen werden, um nicht zum eigentlichen faktencheck übergehen zu müssen. wir sprechen deshalb von einem ökologischen projekt, weil wir wollen, dass die leute von der straße auf die schienen kommen.
10.43 bräuchle – pfarrer – pro s21 – wir wollten in die fakten hinein, bin von dem vorgeplänkel sehr enttäuscht.
10.44 Geißler wir sprechen darüber, wie wir in die fakten hineinkommen, danke für die unterstützung
10.45 dahlbender am montag haben wir darüber gesprochen. wir haben am montag gesagt, dass wir mit dem vorgeschlagenen verfahren NICHT einverstanden sind. Es ist ja nett herr kefer, wenn Sie jetzt einen tag vorher mit einem Male mitteilen, dass doch hs notizen gemacht werden können. ich hatte von herrn fricke schriftlich dass wir keine hs notizen machen dürfen.
10.47 Geißler wir müssen die geologischen Probleme HIER im Stgter Rathaus besprechen, nicht in einem datenraum. darum machen wir das verfahren hier, es kann nicht in Frankfurt/Main sein. wir wollen die gutachten sehen, die die bahn hat über den geologischen befund. Zitat: „Sie müssen Abschied nehmen von Ihrer Geheimkammer.“ das muss HIER offengelegt werden.
10.49 Conradi wir haben am 4.11. einen ganzen tag über die NBS gesprochen. aus dem Stern erfahren wir diese woche, dass das EBA einen baustopp schon vor wochen verfügt hat für die NBS. das erfahren wir nicht von Ihnen oder der Landesregierung, sondern vom „stern“ das ist nicht in Ordnung
10.51 Bauer auch die landesregierung hat ein interesse daran, dass das verfahren offen ist. hat eine völlig andere erinnerung an das gespräch am montag.
10.53 Geißler das ist alles schall und rauch. davon weiß der schlichter nichts. wie dem auch sei, wir sprechen über die geologischen risiken HIER. auch Sie herr Bräuchle, Sie müssten eigentlich wollen, wenn Sie für die Stgter sprechen, dass die bahn genau diese unterlagen HIER vorträgt. Frage: kann das bis morgen vorgelegt werden?
10.54 Kefer wir vermischen zwei Ebenen, Sie fordern die Gutachten an. wir stellen die zur Verfgg, wenn sie nicht „vergabeschädlich“ sind. ich glaube, dass wir inhaltlich … ich fühle mich unfair behandelt, wir haben arbeitsgruppen verabredet, eine AG hat letzten montag getagt, aber mir wurde nicht mitgeteilt, dass es kein einverständnis zu dem datenraum gab.
10.57 Dahlbender wir haben das direkt gesagt, dass wir NICHT einverstnden sind. Wenn ihre mitarbeiter Ihnen das nicht weitergeben, können wir das ja nicht ändern. fordert noch einmal die unterlagen zur BAST und die Unterlagen zum Abraum. Offenlegung aller Daten heißt nicht, rüberschieben der Planfeststellungsunterlagen, sondern wir müssen uns über deren Grundlagen verständigen.
10.59 Geißler möchte die Fragen der geologie zu Ende bringen. wir wollen die Unterlagen HIER, nicht in irgendeinem geheimen Raum, auch nicht in einem geheimen Stuttgarter Raum.
kefer: die unterlagen sind hier und werden von Gutachtern vorgetragen.Wir wollen selbstverständlich das Thema geologie nicht ausklammern.
11.00 Geißler dann machen wir das so. Auf der basis der geologischen Gutachten diskutieren wir dann morgen hier die Probleme der geologie, Können wir jetzt zur Sache kommen?
11.02 Conradi bohrt nach, warum ist uns nicht von Ihnen und HIER mitgeteilt worden, was wir diese Woche im Stern erfahren haben
11.03 gönner weiß davon nichts. Kefer es gibt keinen baustopp. 1. die finanzierung der NBS steht (übereinstimmung von Bahn und Bund), das ist unstrittig. 2. was ist mit dem EBA-Schreiben? wir habn die regierung informiert. die neue Summe von 2.8 Mrd Euro vertraglich mit dem Bund verabredet. wörtlich: “Anpassvereinbarung“. Das wird bis Ende des jahres überprüft. Das EBA vergibt einzelne Bauphasen. zitiert: „schließen Sie bitte die Anpassvereinbarung“, damit wir weiter die Finanzierung noch ein wort zu den 280 Mio mehrkosten. Das ist ein teil der Anpassvereinbarung. das ist eine teilmenge, es geht um zwei Tunnel. Der sternartikel interpretiert ein Schreiben des EBA falsch. irgendwas zu einem Brückenbau in der NBS, den die bahn nicht weiterbaut wegen der schlichtung
11.09 Stocker diese sog Anpassvereinbarung bedeutet nichts anderes als die Frage: wer bezahlt die Mehrkosten? Kefer widerspricht dem entschieden. in einem gespräch zwischen Bund, bahn und Land wurde Einigkeit erzielt. Es gibt keinen Streit zwischen bahn und Bund und land.
11.11 Geißler unterscheidet zwischen inhaltlich und formal. Kefer ja
11.12 Kretschmann was heißt dann der satz „in abstimmung mit dem ??? werden keine gelder erteilt“
11.13 Stocker wer zahlt denn nun, Sie ja wohl nicht. Kefer darüber gibt es keinen Streit. Geißler: ist denn offen, wer es zahlt? Frage: wie setzen wir Finanzierung auf? Conradi zitiert aus dem Schreiben des EBA das die Gesamtfinazierung nicht gesichert ist
11.14 Rockenbauch: Sie können die antwort darauf nicht geben, wer die mehrkosten zahlt.
11.16 Kefer zur FRage, warum man das aus dem Stern erfahren hat und nicht früher? was der stern da ausführte, ist aus dem zusammenhang gerissen und insofern eigentlich gar nichts, was veröffentlicht werden sollte. der stern ist keine gute Informationsquelle. Geißler zwischenbemerkung. Kefer wir machen die Bohrarbeiten in der Sigmaringer Str. nicht, es sind normale Arbeiten der stadtverwaltung.
11.18 Gönner, das haus der geschichte möchte den bauzaun sichern, sie haben Interesse daran, den bauzaun abzubauen, um ihn zu sichern. Dahlbender vielen dank für das angebot. das muss das aktionsbündnis am Dienstag entscheiden.
11.21 Stocker sagt, dass am neuen bauzaun im schlossgarten alle exponate entfernt worden sind
11.22 Tagesordnungspunkt „GEOLOGIE“, kefer, kirchberg, westenberger
11.23 kefer stellt den sachverständigen, der sich sehr gut auskennt vor: Herr Kirchberg, dann herr Westenberger, der früher beim BUND war. Wichtig für klimaaktivitäten.
11.25 Josef-Walter Kirchberg – Rechtsexperte – PRO S21 – (mit Folien) jeder der einen neubau vornimmt, greift in die Umwelt ein, daher werden die bauherren verpflichtet, eingriffe in die natur auszugleichen. will zuerst auf die NBS verweisen, dann zum Tunnelbahnhof.
11.26 Planungsverfahren unterteilt sich in drei Abschnitte: Umweltverträglichkeitsprüfung, Flora-Fauna-Habitat Verträglichkeitsstudien, spezielle artenschutzrechtliche Prüfungen
landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP), ausgleich- und ersatz = zuerst Ist-Zustand, d.h. Bestandserfassung und –bewertung, Eingriffsbewertung, Vermeidungsgebot, Minderungsmaßnahmen oder gstaltungsmaßnahmen, Kompensation durch Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzmaßnahmen; Eingriffs- / Ausgleichsbilanz führt zu den wirklcih durchzuführenden Maßnahmen
-11.56 Unterbrechung
11.56 zum Juchtenkäfer, es gibt nach dem Neubau des Tunnelbahnhofs noch Bäume im Schlossgarten, in denen er leben kann. – Zwischenruf Rockenbauch? „Sie haben aber schon gefällt!“
11.58 Zur Ausgleichsbilanz: mit EBA verabredet und zwar bindend. die Summe stimme 1.5 ha Kompensationsbedarf werden zur Verfgg gestellt. Die landschaftspflegerischen Maßnahmen wurden einzeln abgesprochen: die Behörden haben einen eigenen Spielraum, um die Maßnahmen zu bewerten. VGH MA hat die Ausgleichsmaßnahmen für richtig befunden
12.04 Peter Westenberger – DB Abteilung für Nachhaltigkeits- und Umweltinformation – Pro S21 (mit Folien) – zur besonders guten Umweltverträglichkeit von Eisenbahnverkehr, Schienenverkehr, Klimavergleich Schiene, Straße, Luft; Einwurf Geißler: alle sind ja für den Schienenverkehr. Weil alle EINER Meinung sind, braucht man das ja nicht zu vertiefen, sondern es geht um den Dissens, der zwischen den Prolern und den Befürwortern von K21 besteht, und zwar gerade im Punkt Tunnelbahnhof. Frage, ob der Vorteil des Schienenverkehrs kippt, wenn es sich um besonders aufwendige bauvorhaben, z.B S21 handelt. Für die sehr aufwendige NBS Hannover – Würzburg ist solch eine Untersuchung gemacht worden bis hinunter auf den benzinverbrauch der Lkw für den bau. Einwurf Rockenb was bringt das für S21? PW: das ist leicht auf S21 übertragbar, zusammengefasst: die Erstellung der Infrastruktur ist relevant für die Art des Verkehrs, der durch diese Erstellung gebaut wird. Bis 2050 soll der Schienenverkehr komplett auf erneuerbare Energie umgestellt werden. Das Projekt S21 führt letzten Endes zu einer Verbesserung der Klimabilanz.
12.17 Dahlbender stellt Dr. Nietsch vor, der nun vorträgt
12.18 Joachim Nietsch – Ingenieur, Energiewissenschaftler – Contra S21 (mit Folien) – die vorteile des Schienenverkehrs werden durch den Neubau S21 nicht wesentlich wahrgenommen, Verlagerung des Schienenverkehrs von der Straße durch S21, schon in der habendarstellung sind Nachteile sichtbar, es ist nichts gesagt über die Zunahme des Flugverkehrs, es wird nichts über den Güterverkehr ausgesagt. Wir müssen reden über die gesamtbilanz, den „ökologischen Rucksack“, der entsteht im Bereich des baues, im Bereich der fahrzeuge. Bereitstellungsseite. Abriss, Abraum, gesamte Nutzung. Die kosten für die herstellung der Fahrzeuge ist relativ klein. es fehlen wichtige Schlussfolgerungen: die ökologischen Belastungen zur Errichtung und Unterhalt der Infrastruktur sind bei S21 erheblich größer wegen der sehr kompl
exen Tunnelbauten, es gibt keine Angaben dazu für S21 von der Bahn. Für S21 braucht man ca 11 Jahre „Rückzahlzeit“ für K21 nur vier – Zitat der Bundesregierung zu Energiekonzept und Güterverkehr auf Schiene und Straße – der Güterverkehr wird weiter zunehmen. Um die belastung auf der Straße zu verringern, wird eine CO2-Reduzierung angestrebt: 108 t Co2 je Jahr bis 2050. Wenn die Verbesserung im Güterverkehr nicht stattfindet, dann wird die vorgesehene Verbesserung bei CO2 usw nicht erreichbar sein. Wichtig für den Güterverkehr sind Seehafenhinterland HH / HB, Anschluss Oberhausen Duisburg, Rheintalstrecke KA-Basel. S21 bringt wenig. Kein nachweis vertretbarer Gesamtaufwendungen bei S21, der ökologische Rucksack von S21 ist hoch, S21 / NBS steht im gegensatz zu Richtlinien des Bundesverkehrsministers. Aus Sicht des Klimaschutzes ist der Vorteil von S21 minimal, er blockiert wichtigere andere Baumaßnahmen.
12.38 Geißler fasst zusammen, Nietsch verdeutlicht.
12.40 Gerhard Pfeifer – Geschäftsführer BUND – Contra 21 – (mit folien) – weist zunächst auf die sVorteile der sog. „Gleiswüste“ hin Folie „Die Gleis-Wüste lebt!“ Der Feldhase hat sein größtes Vorkommen in BW im Bereich des Gleisvorfelds des Stgter Hbfs. Wichtig ist dieser auch für eine Veränderung des neckars. Bahnanlagen sind eine sehr wichtige ökologische Vernetzung. was früher die Flüsse waren, sind jetzt Bahnanlagen. Bei K21 bleibt ein großer teil der Gleisflächen erhalten. Das gleisvorfeld ist wie ein gletscher, der sich nach Stgt hinein erstreckt. Wichtig ist auch die Gäubahntrasse, die eine ebensolche bedeutung für den Artenschutz hat wie das gleisvorfeld. Die Eingriffe in den Schlossgarten sind erheblich: statt 280 alten Bäumen 291 junge – und diese Bäume sind nicht vergleichbar – zählt die Vorteile alter bäume auf. Folie: Studie „Baumkonzept Stuttgart 21“ erstellt von der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt im Auftrag des S21-Kommunikationsbüros, hier werden als Ausgleich 5000 neue Bäume gefordert, um das zu erreichen, was der alte zustand schon bot. Foto zu Parknutzung. „Die menschen wollen auf kurzen Wegen in den Park kommen.“ Einwurf Bräuchle: diese Fläche ist heute nicht betretbar, ist eine Wüste wegen der demos und zelte. Geißler: was ist da los? Bräuchle die fläche ist zertrampelt, die bäume sind belastet durch allen möglichen „Schmuck“.
12.53 Gerh Pfeifer das Gleisvorfeld bringt frische luft in die Stadt. Forderungen des Amtes für Umweltschutz 1996 an die Planungen A1 und A2 sollen nicht mit Hochhäusern bebaut werden, manche Flächen sollten gar nicht bebaut werden. Folie Temperatur und Windfeld im gebiet Stuttgart 21. gegenüberstellung von heute gegen 2025. Das sind berechnungen des Amtes für Umweltschutz. Vertreter des Amtes Baumüller ?: erklärung die Gleisflächen kühlen sehr ab, im Ggs. zu Parkflächen, es handelt sich um eine Computersimulation. Bei S21 tritt in jedem fall eine weitere Verschlechterung des Klimas in der Stadt Stgt ein, wie sehr, das hängt von der Art und Dichte der bebauung ab
12.59 Baustelle S21 verschärft Verkehrs- und Luftbelastung in Stgt. S21 zerstört den wichtigsten teil des Mittleren schlossgartens, … führt zu einer Erwärmung. Bei K21 treten diese Effekte nicht oder in sehr geringem Umfang auf.
13.00 Mittagspause soll bis 13.45 gehen.
13.02 Int. Fittkau (Phoenix) mit Alexander Eisenkopf, Uni Friedrichshafen, Verkehrswiss. wieso war es nicht möglich, die Unterlagen vorzulegen? hält das nicht für relevant. wir müssen ökologische, ökonomische und verkehrliche gesichtspunkte insgesamt darstellen. der Schienenverkehr beträgt 17 Prozent des gesamtverkehrs, da kann man nur so viel investieren, das ist angemessen. börsengang der dt. Bahn ist im moment nicht angesagt. Man kommt zu der Sicht, dass die bahn in diesen schlichtungen schlecht wegkommt, die gegner haben eine bessere Außendarstellung
13.07 Int. Kefer die diskussion heute morgen war weitgehend überflüssig, hat eine vorgehensweise verabredet, an die man sich nicht gehalten hat. Einsicht nur so lange, wie das projekt nicht geschützt ist. Wir werden morgen geologische gutachten hören. K21 ist nur eine Ansammlung von Ideen. Was ist die neue Qualität für die bewohner der Stadt, wenn der neue Stadtteil kommt. verweist auf den nachmittag zur Stadtentwicklung
-13.16 Film zum neuen Baugebiet
Int. Arno Lederer Städteplaner Uni Stgt, was kann jetzt geschehen? Sie sind in einer Arbeitsgruppe, die sagt: egal ob oben oder unten: wir müssen die Pläne anpassen: gibt es bei einem Tunnelbahnhof oben eine Stadt, die die Bürger annehmen? zu den plänen der Stadt: man will es neu machen. es soll etwas für die bürger sein, keine hochhäuser. erster bauabschnitt: große monostrukturen: bank, bibliothek, großes Kaufhaus, was wir gern haben, wären kleineteiligere strukturen. die stadt müsste die großinvestitoren aus dem rennen nehmen.
13.21 zu planfeststellungsverfahren in Dt. – anhörungsbehörde – öffentliche auslegung, da sind streng befristet einwendungen der betroffenen Bürger möglich
unterbrechung
13.28 NZZ Spitzenpfeil in der schweiz weiß man, was nach solchen Schlichtungsgesprächen wie hier in Stgt kommt, in Dt nicht: in der Schweiz gehen die bürger dann an die urne und stimmen ab – das geht ja hier in Dt nicht. Stellungname zu einer im Augenblick in der schweiz stattfindende Volksbefragung wegen Ausweisens von ausländischen straftätern
13.30 schwierigkeiten bei den zeitungen IN stgt, o-Töne von Prolern: die befürworter machen friedliche demonstrationen, nicht laut, wir stören keinen straßenverkehr.
Achim wörner (Lokalchef) über kein thema sprechen wir so ausführlich und auch so kontrovers wie über S21.
hildegard oßwald eher 52 prozent gegen S21, der lokalchef steht noch zum Projekt, sieht große chancen. Ztgsausgabe zum polizeieinsatz 30.9./1.10. einschnitt in der Geschichte der stadt. war bei der sitzung der haus- und grundbesitzer, da spricht grube – athmosphäre ist Wörner wichtig – artikel über den bahnchef. er wird es manchen lesern nicht recht machen können. leserbriefe der befürworter und gegner halten sich die waage. auseinandersetzung der leser mit der ztg. manche gegner finden, dass die presse inzwischen ausgewogener berichtet. wörner: spannende zeit, man hat das gefühl an einem geschichtl ereignis teilzunehmen
13.37 Int dahlbender wir haben darstellen können, dass s21 KEIN ökologisches projekt ist, außerdem eine baumaßnahem, die so gigantisch ist … wenn man s21 ließe, könnte man in ganz Dt mehr für den güterverkehr ausgeben, für andere wichtigere strecken ebenso. wir haben heute morgen gezeigt, dass die stadt das gleisvorfeld braucht, der schlossgarten ist das herz stgts, das ist beides wichtig für alle bürger der stadt. Stgt hat das schlechteste Klima aller dt städte. Fittkau: der straßenverkehr in stgt ist die hölle, müsste man nicht den autoverkehr in tunnel verbannen, dahlbender: wir setzen uns dafür ein den autoverkehr zu reduzieren. für uns gibt es keine alternative zum kopfbahnhof.
13.40 film über neue demokratiebewegungen – fortschritt – wir sind das volk. sind sie wirklich das volk? – die bürger wollen auch zwischen den wahlen einfluss nehmen – ein unbehagen bleibt – populismus – nichts-geht-mehr-republik – aufgabe der politik ist es auch, unpopuläre entscheidungen zu treffen und durchzusetzen – es dürfen nich die leute entscheiden, die am lautesten sind nicht die, die am meisten zeit haben – abbruch des 3sat-films
Ende der mittagspause