Der Vorschlag, Heiner Geißler möge die verfeindeten Parteien zu S21 zum Gespräch an einen Tisch bringen, kam wohl von Stefan Mappus – jedenfalls rühmt sich dieser dafür am 30.11.2010, dem Tag des „Schlichter“-Spruchs. Die Idee scheint aber auch den Grünen (Wölfle, Hermann?) gekommen zu sein. Ich habe Hannes Rockenbauch am 20. Oktober 2010, also mehrere Tage vor Beginn der „Schlichtung“, ein mail geschickt, in dem ich vor Geißler warne, dachte aber, dass das eigentlich unnötig sein müsste – sooo unbekannt ist Geißler ja nun nicht. Ich war auch nicht grundsätzlich gegen den Versuch, beide Parteien zu einem Gespräch zu bewegen – und warum sollte das nicht Geißler tun! Wenn man sich aber dazu entschließt und Geißler aussucht, muss man sich ständig vergegenwärtigen, mit wem man da zu tun hat: Heiner Geißler ist nach wie vor Mitglied der CDU, Heiner Geißler war deren Generalsekretär, der schon mal Wahlen mit dem Slogan „Freiheit oder Sozialismus“ für seine Partei geführt hat, Heiner Geißler ist ein Historiker, der ernsthaft der Meinung ist, dass der Pazifismus der 20er Jahre an den Konzentrationslagern (mit)schuld ist, Heiner Geißler hat eine jesuitische Erziehung genossen, d.h. er ist mit allen Wassern, was Rhetorik und Argumentationskunst angeht, gewaschen. Also: ok Geißler, aber seid bitte sehr vorsichtig und unterschätzt ihn nicht!
SEID IHM EINFACH GEWACHSEN ODER BESSER NOCH: ÜBERLEGEN!!!!
UND GENAU DAS GILT NUN WIEDER FÜR DIE VERANSTALTUNG AM FREITAG!
Unter diesem Gesichtspunkt habe ich die Veranstaltung mit dem Namen „Schlichtung zu S21“, (wofür Geißler meiner Meinung nach völlig unverdientermaßen auch noch einen Medienpreis eingeheimst hat), die er selbst hochtrabend ein neues Demokratiemodell genannt hat, im November vorigen Jahres am Bildschirm verfolgt, so oft und so lange ich konnte. Da ich das auch manchmal sehr ermüdend fand und mir die Augen schon mal zugefallen sind, bin ich auf die Idee gekommen – wie in alten Studienzeiten, quasi Vorlesungsmitschriften anzufertigen mit all ihren Macken, Ungenauigkeiten und (vor allem) Lücken, diesmal aber neumodisch am Bildschirm. Und mein wichtigster Gesichtspunkt war eben: was macht Heiner Geißler – denn Heiner Geißler, bei aller Mitgliedschaft bei attac und sog. Querdenkertum, da er ja von Mappus und Konsorten vorgeschlagen worden ist, da Frau Merkel es gut fand, dass er „das macht“ usw., hielt ich es für spannend herauszufinden, wie er es hinkriegen würde, deren Interessen durchzusetzen gegen den geballten Sachverstand und Widerstand der „Projektgegner“. Es stimmt, er hat Projektgegner und –befürworter relativ gleichmäßig und manchmal auch sehr deutlich daran erinnert, dass es ein großes nicht unbedingt sachverständiges Publikum ist, dass diese Veranstaltung am Bildschirm verfolgt. Darauf mögen sie bei ihren Ausführungen vor allem sprachlich achten. Aber schon sehr früh ist mir aufgefallen, wie unangenehm hart, ja unfair er mit manchen Projektgegnern umgesprungen ist, vor allem einem der profiliertesten brillantesten Wissenschaftler der Befürworter des Kopfbahnhofs: Michael Holzhey. Keinen Satz konnte der zu Ende reden, ohne dass Geißler ihm Unverständlichkeit vorgeworfen hat, auch wenn es nicht gestimmt hat.
Am ersten Abend habe ich dann gedacht, ach ich stell das mal probeweise ins Netz – vielleicht kann jemand damit was anfangen – und einige Parkschützerinnen und Parkschützer schienen einigermaßen angetan. Dann fiel mir ein, dass es wirklich auch für die „Schlichtungs“-Teilnehmer selbst von Interesse sein müsste; denn am selben Tag (etwa zwei Stunden nach dem Ende der Veranstaltung) hat man da nachlesen können, was so passiert ist. Ich will da jetzt nicht ins Detail gehen – es geht mir auch nicht darum, mich zu loben oder zu bedauern, dass es zu wenig Beachtumg gefunden hat. Man muss aber leider feststellen, dass wohl aus Zeitmangel, Stress oder sonstigen Gründen die Teilnehmer diese Seite wohl kaum zur Kenntnis genommen haben. Leider ist den Freunden des Kopfbahnhofs wohl auch entgangen, dass der hoch gelobte „Schlichter“ schon Tage vor dem Ende des „Schlichtungs“-Prozesses wusste, was er verkünden würde. das konnte man im Parkschützerforum finden.
Und dann hab ich mir vor ein paar Tagen noch einmal den „Schlichter“-Spruch angesehen und angehört und die anschließende Pressekonferenz. Dieser Spruch des „Schlichters“ wimmelt nur so von „wohlfeilen“ Worten in Richtung einer irgendwie liberalen, fast linken Öffentlichkeit (eben in Richtung der Projektgegner). So nennt er z.B. das Demonstrationsrecht „fast heilig“ und sagt, dass man Demonstranten, die gegen einen Weltwirtschaftsgipfel in Heiligendamm Stellung beziehen möchten, nicht zum Demonstrieren zum „Tegernsee“ schicken könne (unerträgliches Grinsen bei Schuster und Mappus). Oder: er tritt für eine „internationale Transaktionssteuer“ ein, weil man so ein Problem (wie damals Irland) nicht aus dem Geldbeutel des Steuerzahlers beheben solle, dafür sei auch die Kanzlerin. Oder: er sagt, dass es in der Welt „Geld wie Heu“ gebe, es sei nur völlig falsch verteilt. usw. usw. Alles richtig, nur mit dem Projekt „Stuttgart 21“ hat das absolut nichts zu tun. Mit solchen Bemerkungen soll nichts anderes bezweckt werden, als den Projektgegnern sympathisch zu erscheinen – sie letzten Endes „besoffen“ zu machen. Die Leerformeln von „absoluter Transparenz“ und „alles auf den Tisch“, von „auf Augenhöhe“ usw. usw. tun das Übrige und sind zudem doch pure Heuchelei. Weder hat die Bahn wirklich die Fakten und Zahlen auf den Tisch gelegt (ich erinnere mich gut an die Keller in Frankfurt, die man hätte aufsuchen können, aber ohne etwas aufschreiben zu dürfen) noch kann von „gleicher Augenhöhe“ gesprochen werden, wenn die eine Seite (die Bahn) ganze Heerscharen von Hilfskräften im Hintergrund wuseln lassen kann, während die Projektgegner sich die Nächte um die Ohren schlagen müssen … . All das ist geschehen, um dann um so eindeutiger feststellen zu können. „’Stuttgart 21’ kann gebaut werden“, dies der Kernsatz des „Schlichter“-Spruchs – und der ganze Rest, der daraus ein „S21 plus“ gemacht hat, steht nur im Kleingedruckten. Und nichts davon ist in den sog. Stresstest d
er Bahn eingeflossen …; denn das kostet ja alles Geld.
Fazit der sog. Schlichtung: das, wozu Geißler eingesetzt worden ist, wurde perfekt erreicht. Oder mit andern Worten: das Aktionsbündnis hat sich in keiner Weise Heiner Geißler gewachsen gezeigt. Was ich befürchtet habe, ist in krasser Weise eingetreten. Damit will ich nicht sagen, dass die ganze Veranstaltung für die Freunde des Kopfbahnhofs umsonst war. Viele viele Informationen konnten der Öffentlichkeit mitgeteilt werden
– UND nebenbei bemerkt: einer der Kopfbahnhofsfreunde war dem Showamster doch gewachsen: Boris Palmer. Seine Vorträge am 27.11.2010 zur Funktionstüchtigkeit von S21 und zum Kopfbahnhof waren klasse – und die hab ich ja auch bearbeitet, d.h. dort wird schlagend nachgewiesen, dass S21 gar KEIN Bahnhof im Sinne einer Definition von Bahnhof ist, sondern Abfallprodukt eines gigantischen Immobilienprojekts. Allerdings hat das in dem dann publizierten „Schlichter“-Spruch keine Rolle gespielt …
Nicht umsonst war am letzten „Schlichtungs“-Tag die komplette CDU-Riege da – und die Oberen der Bahn. Die Befriedung der Stadt schien gelungen. Und ich erinnere mich daran, dass Peter Grohmann mir gesagt hat, dass nach der „Schlichtung“ ungefähr 14 Tage lang das Aktionsbündnis insgesamt in wahre Schockstarre versetzt war und zu kaum einer Äußerung fähig. Umso unklarer war mir schon am Tag selbst, wieso Frau Dahlbender in der Pressekonferenz unmittelbar nach dem „Schlichter“-Spruch Geißler für seine „fairen Bemühungen“ EXPLIZIT gedankt hat. Klar, sie hat gesagt, dass der Widerstand weitergeht und zur bald anschließenden Großdemo aufgerufen – aber: nur Wachsweiches zum Kernsatz des „Schlichter“-Spruchs.
Schon die sog. „Schlichtung“ war vor allem eine „Geißler-Show“, als Show auch wirklich gelungen und sogar streckenweise (wie es sich für eine Show gehört) kurzweilig und unterhaltsam. Aber: das was sie hätte sein MÜSSEN, nämlich Anlass und Grund dafür, dass Land, Stadt und Bahn umdenken, dass also die Vernunft über den gigantomanischen Wahnsinn siegt und endlich der gute Kopfbahnhof erneuert wird, genau das war die sog. Schlichtung, der Faktencheck ABSOLUT NICHT!
Und ich glaube, dass die Bewegung gegen S21 und für die Erneuerung des Kopfbahnhofs durch diese Show arg geschwächt worden ist. Glücklicherweise haben sich die Freunde des Kopfbahnhofs davon aber nicht ganz und gar unterkriegen lassen, sondern weiter noch sehr gute Aktionen zustande gebracht (z.B. zweitausend Menschen in bitterster Kälte morgens um 4, um die sog. Verpflanzung von Bäumen zu verhindern usw.). Sie sind oben geblieben. UND – und das war in der CDU- und Geißler-Show natürlich gar nicht vorgesehen: die alte schwarzgelbe Landesregierung wurde am 27.3.2011 endlich abgewählt (was allerdings wohl nur bedingt an den S21-Gegnern lag – trotzdem nicht nur gut, sondern wunderbar!!!!).
Als ich dann gehört habe, dass der unsägliche OB Schuster Geißler nun auch als Verantwortlichen für die Vorstellung des Stresstests vorschlägt, habe ich sofort an den neuen Ministerpräsidenten geschrieben, dass er das bitte verhindern möge. Natürlich keine Antwort, ebenso wenig eine Antwort vom Verkehrsminister, den ich ebenfalls vor Geißler gewarnt habe. Dass mir Merkel, Grube und Geißler nicht auf meine eher pamphletartigen Letterli antworten, war ja sowieso klar. Und dann wird Geißler wirklich zum Moderator des Stresstests gekürt und beginnt wieder genau sein Spielchen, stellt hier der Bahn ein Beinchen, stellt ihr hier ne Forderung, kritisiert angeblich gewalttätige Handlungen der Parkschützer, die er witzigerweise „Baumschützer“ nennt – und Winne Hermann einen „Gesinnungstäter“ und ist wieder dabei, die Freunde des Kopfbahnhofs einzulullen und besoffen zu machen – ist einfach „ausgewogen“ – oder besser : scheint es zu sein. Jetzt ganz aktuell (SWR2-Nachrichten am 27. Juli 2011 um 15.00) fordert Heiner Geißler Nachbesserungen von der Bahn … Barrierefreiheit sei nicht gewährleistet und Sicherheitsbestimmungen würden nicht erfüllt … (wenn ich mich noch richtig erinnere)
Dann gibt es zusätzlich das unsägliche Hin und Her um den neuen Verkehrsminister, Zitate, falsche Zitate, Rücktrittsforderungen. Es wird für die größtmögliche Unübersichtlichkeit gesorgt. Ist der Stresstest bestanden, ist er nicht bestanden? Die interessierte Presse nahm aktiv an dem Verwirrspiel teil. Dass die Bahn Informationen über höhere Kosten bewusst zurückgehalten hat, kommt raus, wird aber weiter nicht beachtet usw. usw.
Dann kommt das „Gutachten“ von sma. Was ist das überhaupt? Hat das was mit einem Stresstest zu tun oder ist das nur das Abwinken eines Fahrplans, den sich die Bahn zurechtgelegt hat, um S21 endgültig durchzuziehen? Woher kommt die ominöse Zahl „37“ – hat das wirklich Boris Palmer als Basiszahl vorgeschlagen? – wieder neue Termini tauchen auf: Audit usw.
Und dann gibt das Aktionsbündnis eine Pressekonferenz. Und die beiden Sprecher geben bekannt, dass das Aktionsbündnis nicht an der Geißler-Show teilnehmen werde – und sie können das auch gut begründen – s. Hannes Rockenbauch im Parkschützerforum vom 25. 7. Was passiert nun, die ganze Presse, der SWR, aber eben auch Heiner Geißler fallen über das Aktionsbündnis her und bedauern den Ausstieg aus dem „Schlichtungsprozess“, d.h. eigentlich – wenn man es genauer liest – werden die Freunde des Kopfbahnhofs eher beschimpft: Geißler nennt die Entscheidung „völlig irrational“, man spricht von „schlechten Verlierern“ oder von „Schmollecke“ oder von „beleidigter Leberwurst“. Die Professionalität der Mitglieder des Aktionsbündnisses wird in Frage gestellt. Sogar die über allem schwebende Kanzlerin findet es „schade“, dass die S21-Gegner nun nicht mehr dabei seien…. Sie nennen uns „schlechte Verlierer“, als handle es sich beim Für und Wider um S21 um ein Schach- oder Fußballspiel. Wir sind dann die, die eine Niederlage nicht akzeptieren können. Warum machen sie das? Ohne Aktionsbündnis und die Projektgegner könnten sie doch viel leichter ihre Show mit dem von ihnen gewünschten Ergebnis durchziehen. Das wollen sie aber nicht. Sie brauchen das Aktionsbündnis, damit die Show ihren demokratischen ANSTRICH behält – andernfalls wäre man ja unter sich – Und die „Grünen“ können diese Funktion nicht mehr übernehmen – die sind ja nun Regierungspartei, ja sie stellen sogar den Ministerpräsidenten. Geißler findet die Entscheidung des Bündnisses „irrational“, weil die Freunde des Kopfbahnhofs nun ihre Argumente nicht vortragen könnten. Aber die Argumente sind doch schon bis zum Geht-nicht-mehr in der „Schlichtung“ und in den Papieren der InfoOffensive exzessiv dargestellt worden. Und das Ergebnis von sma lautet doch ähnlich wie der damalige „Schlichterspruch“: „Stuttgart 21 hat den Stresstest bestanden!“ Und daran wird sich am Freitag auch nichts ändern. D.h. das Aktionsbündnis darf dann noch einmal seine Argumente vorstellen – nur bringen tut das wiederum nichts.
Und dann sagt Frau Dahlbender, es seien so viele Bitten an sie herangetragen worden, doch an der Präsentation teilzunehmen und die Bühne nicht der Bahn und den Projektbefürwortern allein zu überlassen.
ABER: genau das wäre gut gewesen – und genau das wollte Geißler nicht. Nur bei einer Teilnahme des Aktionsbündnisses kann der Anschein eines demokratischen Verfahrens einigermaßen – zumindest formal – aufrecht erhalten werden. Geißler brauchte das Aktionsbündnis unbedingt, um weiter an der Legende des „neuen Demokratiemodells“ basteln zu können. Und dabei macht das Aktionsbündnis nun mit – na dann Glück auf! Wie oft und wie lange wollt Ihr Euch noch an der Nase herumführen lassen ? … zumal Geißler doch auch diesmal die Sau schon wieder herausgelassen hatte „Der Bahnhof wird in jedem Fall gebaut“ (hat er doch im „Spiegel“ nebenbei bemerkt) – dann soll er zwar noch nachgeschoben haben, dass er es durchaus für denkbar hält, dass das Projekt doch an finanziellen Problemen scheitern könnte … da ist sie wieder: die geniale Methode, seine Gegner besoffen zu machen, um sie anschließend richtig in die Pfanne zu hauen.
Mit andern Worten: ich wäre unbedingt dafür gewesen, NICHT an der Geißler-Show teilzunehmen und parallel die Veranstaltung zum Kopfbahnhof auf dem Marktplatz durchzuführen – sind die drei gewonnenen Tage ein so großer Unterschied!
Gut – das ist nun vorbei! das Aktionsbündnis hat sich anders entschieden. Und die Veranstaltung auf dem Marktplatz findet ja auch statt –
Aber damit hat das Aktionsbündnis nun leider – befürchte ich – außerordentlich an Glaubwürdigkeit verloren – sozusagen einen Ypsilanti-Effekt erzielt. Ich bin gespannt , ob das so weggesteckt werden kann wie der Schlichterspruch Ende November vorigen Jahres. Ich hoffe das jedenfalls SEHR!!!! Ob man an der Geißler-Veranstaltung teilnimmt oder nicht, hätte man sich VOR der Pressekonferenz so gut überlegen müssen, dass nicht solch ein Hü- und Hott-Eindruck entsteht.
Der große Egon Hopfenzitz hat auf der Montagsdemonstration in dieser Woche erklärt, warum er die Grünen gewählt hat am 27. März, nicht etwa damit mehr Radwege gebaut werden oder wegen eines besseren Schulsystems, sondern weil die Grünen im Wahlkampf versprochen haben, „alles zu tun, um S21 zu verhindern“ – dann also auf in den Kampf, Herr Kretschmann, Herr Hermann und Ihr andern! Denn wie viele Menschen in diesem Land haben genau aus diesem Grund auch die „Grünen“ gewählt!
Den Leuten, die uns „schlechte Verlierer“ nennen, hätte man zurufen müssen – und das ist es auch, was ich allen SPD-Landtagsabgeordneten in meinem Einschreibebrief mitgeteilt habe:
BEI DER FRAGE „’S21’ JA ODER NEIN“ HANDELT ES SICH NICHT UM EIN SPIEL.
– vielleicht geht es für manche Menschen sogar wirklich um Leben und Tod – wie in Köln beim unsinnigen U-Bahnbau dort oder bei der kriminellen Loveparade in Duisburg vor fast genau einem Jahr! Auch für den Tunnelbau in Stuttgart werden von Fachleuten ja Tote vorausgesagt! Und wenn die für S21 Verantwortlichen Glück haben sollten, dass es nämlich keine Toten gibt, so ist es trotzdem kein Spiel, sondern bitterer Ernst!
ES GEHT BEIM PROJEKT „STUTTGART 21“ UM DIE LEBENSQUALITÄT DER MENSCHEN IN EINER GROßEN STADT, die um des schnöden Mammons einiger weniger willen aufs Spiel gesetzt wird.
LEBENSQUALITÄT d.h. die Luft in Stuttgart, d.h. der Schlossgarten, d.h. die Mineralquellen, d.h. der denkmalgeschützte Bonatzbau einschließlich des Tunnelgebirges. Nicht zuletzt geht es darum, den lt. Stiftung Warentest am besten funktionierenden Fernbahnhof der Republik nicht von der Auto-und Flughafenmafia kaputtmachen zu lassen – usw. Man muss ja nicht alles wiederholen.
Aus diesen Gründen – weil es sich eben um KEIN SPIEL handelt – hoffe ich, dass ich unrecht habe mit der Befürchtung, die Bewegung sei geschwächt, hoffe ich außerdem, dass die Freundinnen und Freunde, die für einen erneuerten Kopfbahnhof kämpfen und gegen S21 und die ebenso sinnlose Neubaustrecke, dass Ihr alle trotz der Entscheidungen des Aktionsbündnisses NICHT AUFGEBT – BITTE OBEN BLEIBEN – wenn es manchmal auch wirklich schwer fällt!
… DENN weder die nun mit demokratischem Anstrich übertünchte Geißler-Show am Freitag noch die von der SPD mit eindeutiger Absicht initiierte Volksabstimmung werden S21 verhindern können – und wohl auch nicht die Landesregierung, sondern NUR unser Widerstand, der weiterhin friedlich kreativ und standhaft sein wird! –
Und weil das so ist, weil nur dieser Widerstand von unten den Wahnsinn wird verhindern können, ist es so schlimm, wenn der geschwächt wird!
und zum Schluss noch eine kleine literarische Anmerkung – Franz Kafka hat eine kleine Geschichte mit dem Titel „Auf der Galerie“ verfasst. Sie besteht nur aus zwei Sätzen http://www.textlog.de/32066.html. Und wenn man das richtig liest und versteht, erzählt der erste Satz die Geschichte des schwarzen Donnerstags im Schlossgarten Ende September 2010 und der zweite die Geschichte der Geißler-Shows – lasst uns besser sein, als es der arme Galeriebesucher am Ende des zweiten Satzes sein konnte.