5. Schlichtung am 19.11.2010 1. Teil

Ich habe diesmal versucht die zeit generell mit aufzuschreiben, ist zwar nicht so wie in meiner Worddatei, aber so schlecht sieht es auch nicht aus. Hoffentlich kann die/der ein oder andere was damit anfangen. Und wie gesagt: es ist eine Mitschrift, d.h. sicherlich nicht fehlerfrei

9.59 Int. NZZ Frau Ruth Spitzenfeil: Frage Fittkau: es gibt das argument, wenn keine großprojekte mehr durchgeführt werden können, wird die Modernisierung des landes gefährdet
Antw. die gehversuche werden in der schweiz mit interesse verfolgt. als die schlichtung begonnen wurde, gab es maximale forderungen, so dass man in der schweiz gemeint hat, wieso reden die überhaupt miteinander? Inzwischen sehen die leute das anders, es zeigen sich ein paar linien. das projekt scheint aber immer noch eher monolithisch, entweder oder – schnellbahnstrecke und tefbahnhof.
10.03 Geißler: Interesse der zuschauer hat nicht abgenommen, begrüßt die zuschauer an den TV-Geräten und im rathaus. jeder ist bestrebt die wahrheit herauszufinden. es gibt keine absolute wahrheiten. man muss abwägen usw. wir bemühen uns alle fakten auf den tisch zu legen. Adenauer: es gibt die einfache, die reine und d ie lautere wahrheit. Geißler will die lautere wahrheit bieten.
tagesordnung: ökologie und städtebauliche entwicklung
Fragen sind abzuklären: ist die NBS auch gegenstand der Wirtschaftsprüfungen der drei beim letzten Mal genannten firmen.
10.05 Kefer auch die NBS wird in die wirtschaftlichkeitsprüfung aufgenommen, wir wünschen richtige transparenz. was wir nicht leisten können: nutzen-kosten-faktor, das führt des bundesverkehrsmnisterium vor, da kommen andere größen rein andere als die, die die bahn hat. für die eigentl. wirtschaftlichkeitsprüfg : muss man sich an den bund wenden
10.07 Kretschmann fordert teilnahme aus dem bundesverkehrsministerium für die schlichtung
10.08 Dahlbender (BUND): grube und mappus haben versprochen alle fakten auf den tisch zu legen, gönner und kefer bringen die infos nicht in die bevölkerung. Bsp. wir brauchen die unterlgen für die gesamte BAST, um die wirtschaftlichkeit überprüfen zu können, auch für die infrastrukturfragen und für die ökologie fehlen die unterlagen, 25 akten, aus denen keine Notiten gemacht werden dürfen, ebenso Wassermanagement, kein adäquater umgang mit den menschen in unserem land, es gab kein wort dazu, dass die EBA einen Baustopp verfügt hat. das haben wir aus dem „Stern“. Das ist für uns keine Offenheit. wir können schon heute nicht über die ökologie sprechen. und wegen der wirtschaftlichkeit brauchen wir nächste woche unbedingt brauchbare unterlagen.
10.12 Geißler was ist BAST? hickmann: das steht für „B
etriebliche AufgabenSTellung, es sind die wesentlichen unterlagen zur prüfungsmöglichkeit. kritisiert dahlbender, weil doch wichtige fakten nicht auf dem tisch liegen. man muss vielleicht eine unterscheidung machen: böse absicht oder manche angaben kann man gar nicht geben. mir läge daran zu erfahren, wie es mit den Unterlagen steht, die nicht vorliegen
10.15 kefer wir haben zu beginn des prozesses ausgemacht, dass wir ja auch unterlagen von Ihnen haben sollen – organisierung einer Arbeitsgruppe, wir haben ein problem mit der abwikclung. die daten herauszufinden, es geht nicht, lastwagen von unterlagen durch die gegend zu fahren – wir sind gleichwohl bereit zu liefern wir wollten gemeinsam definieren, welche unterlagen Sie und wir wirklich brauchen. wir stehen zu diesem verfahren. wir nehmen ein besp. heraus: ökologie, diese unterlagen sind ausschreibungsrelevant. angebot von meiner seite: sagen Sie uns: was fehlt noch? was brauchen Sie?
geißler morgen steht die geologie zur debatte, kefer meint, dass im datenraum in Frankfurt/Main die daten zur verfügg stehen geißler fragt ob sie nach Frankfurt/Main fahren sollen in den datenraum, kefer meint, mit dem IC ist man schnell in Frankfurt/Main, es handelt sich um 300 ordner. conradi: Sie sagen, wir halten das geheim, Sie können das ins netz stellen, dann kan jeder sehen, worum es geht. und das betrifft natürlich auch alle wettbewerber, die können dann sehen, was auf Sie zukommt.
10.21 gönner hat dahlbender am letzten freitag gebeten, genau zu definieren, was von den gegnern gewünscht wird. wir sind das am montag punkt für punkt durchgegangen. herr conradi zu Ihrer frage konkret: bestimmte dinge können wir nicht mal so kurz ins internet stellen. meine aufgabe ist nicht, festzustellen wie es mit dem wettbewerb steht. wir müssen aufpassen … ich könnnte auch auflisten, was uns an Unterlagen von Ihnen fehlt.
10.24 Dahlbender es gibt ein Papier, es dürfen keine handschriftlichen notizen gemacht werden, und das geht bei 300 Ordnern nicht. nimmt stellung zum gespräch am montag. es heißt die NBS ist das bestgeplante projekt, ein sehr ökologisches konzept, dazu haben wir eine art fresstzettel bekommen, bestgerechnetste projekt, bin ich ausgegagen, dass es angaben zu CO2-ausstoß gibt, fragen zum abraum wurden nicht beantwortet, altlasten, anzahl der lkw-transporte, verhindert weil es da ausschreibungen gebe.
10.27 Geißler wir können die schlichtung nur realisiern, wenn die fakten wirklich auf den tisch kommen, wie der MP u.a. versprochen haben. die leute wollen wissen: sind da risiken mit verbunden? was hat denn das mit ausschreibungen zu tun? wie soll der normalbürger sich das vorstellen, das sind zentrale fragen: ich höre es zum erstenmal dass wir nach Frankfurt/Main fahren sollen in einen vielleicht abgedunkelten raum. Sie müssen der Öffentlichkiet gegenüber doch ganz offenlegen, ob es da risiken gibt: anhydrit. wir müssen darüber doch informiert werden. klar es gibt sensible bereiche , z.b. mit der finanzierung ok. aber dass es bei der geologie auch so sein soll, versteh ich nicht. spricht herrn kefer persönlich an
10.30 kefer wir haben das mit dem datenraum so verabredet, er hat kein problem damit, dass da abgeschrieben wird (hs.notitzen). durch veröffentlichung bekommen wir verzerrungen. uns werden dadurch bestimmte strategien verwehrt.
10.32 Geißler teilen sie denn den firmen unterschiedliche infos mit. kefer Nicht alle bekommen ALLE informationen, wir haben sensible Daten. Geißler das thema ist nicht abgeschlossen. conradi. wenn sie den firmen Unterlagen vorenthalten, dann sind Sie dran. alles, was sie da vorenthalten, fällt auf Sie zurück. von den 300 ordnern sind 280 stück, die nichts als zahlen enthalten. wir wünschen zusammenfassungen, die es doch geben muss.
10.35 Bernhard Bauer (Pros21) am montag waren noch drei daten offen, heute kommen noch wassermanagement dazu, außerdem die geologie. wir haben versprochen die zusammenfassenden ordner im datenraum zur verfügg zu stellen. CO2 war thema, aber dazu hat die bahn keine unterlagen, war aber auch nicht notwendig. der punkt abraum wird im einzelnen ausgeschrieben, auch deponieflächen. wir können das später transparent machen.
10.37 Geißler die landesregierung müsste doch wie die bahn ein interesse daran haben, dass die geologischen informationen zur verfgg gestellt werden, damit die bevölkerung sich ein bild machen kann. die geologiefrage muss bitte ein wenig anders behandelt werden.
10.38 gönner die Geologie ist für die menschen in S wichtig. seit freitag stehen die unterlagen zur verfgg seit dieem tag hat niemand die unterlagen verlangt. ich finde, wenn wir uns regeln geben, dann fände ich es schon angemessen, wenn wir uns daran halten. wenn man am montag mit punkten nicht einverstanden war, hätte man das bis heute sicher regeln können. Sie unterstellt, dass diese fragen immer vor der schlichtung besprochen werden, um nicht zum eigentlichen faktencheck übergehen zu müssen. wir sprechen deshalb von einem ökologischen projekt, weil wir wollen, dass die leute von der straße auf die schienen kommen.
10.43 bräuchle – pfarrer – pro s21 – wir wollten in die fakten hinein, bin von dem vorgeplänkel sehr enttäuscht.
10.44 Geißler wir sprechen darüber, wie wir in die fakten hineinkommen, danke für die unterstützung
10.45 dahlbender am montag haben wir darüber gesprochen. wir haben am montag gesagt, dass wir mit dem vorgeschlagenen verfahren NICHT einverstanden sind. Es ist ja nett herr kefer, wenn Sie jetzt einen tag vorher mit einem Male mitteilen, dass doch hs notizen gemacht werden können. ich hatte von herrn fricke schriftlich dass wir keine hs notizen machen dürfen.
10.47 Geißler wir müssen die geologischen Probleme HIER im Stgter Rathaus besprechen, nicht in einem datenraum. darum machen wir das verfahren hier, es kann nicht in Frankfurt/Main sein. wir wollen die gutachten sehen, die die bahn hat über den geologischen befund. Zitat: „Sie müssen Abschied nehmen von Ihrer Geheimkammer.“ das muss HIER offengelegt werden.
10.49 Conradi wir haben am 4.11. einen ganzen tag über die NBS gesprochen. aus dem Stern erfahren wir diese woche, dass das EBA einen baustopp schon vor wochen verfügt hat für die NBS. das erfahren wir nicht von Ihnen oder der Landesregierung, sondern vom „stern“ das ist nicht in Ordnung
10.51 Bauer auch die landesregierung hat ein interesse daran, dass das verfahren offen ist. hat eine völlig andere erinnerung an das gespräch am montag.
10.53 Geißler das ist alles schall und rauch. davon weiß der schlichter nichts. wie dem auch sei, wir sprechen über die geologischen risiken HIER. auch Sie herr Bräuchle, Sie müssten eigentlich wollen, wenn Sie für die Stgter sprechen, dass die bahn genau diese unterlagen HIER vorträgt. Frage: kann das bis morgen vorgelegt werden?
10.54 Kefer wir vermischen zwei Ebenen, Sie fordern die Gutachten an. wir stellen die zur Verfgg, wenn sie nicht „vergabeschädlich“ sind. ich glaube, dass wir inhaltlich … ich fühle mich unfair behandelt, wir haben arbeitsgruppen verabredet, eine AG hat letzten montag getagt, aber mir wurde nicht mitgeteilt, dass es kein einverständnis zu dem datenraum gab.
10.57 Dahlbender wir haben das direkt gesagt, dass wir NICHT einverstnden sind. Wenn ihre mitarbeiter Ihnen das nicht weitergeben, können wir das ja nicht ändern. fordert noch einmal die unterlagen zur BAST und die Unterlagen zum Abraum. Offenlegung aller Daten heißt nicht, rüberschieben der Planfeststellungsunterlagen, sondern wir müssen uns über deren Grundlagen verständigen.
10.59 Geißler möchte die Fragen der geologie zu Ende bringen. wir wollen die Unterlagen HIER, nicht in irgendeinem geheimen Raum, auch nicht in einem geheimen Stuttgarter Raum.
kefer: die unterlagen sind hier und werden von Gutachtern vorgetragen.Wir wollen selbstverständlich das Thema geologie nicht ausklammern.
11.00 Geißler dann machen wir das so. Auf der basis der geologischen Gutachten diskutieren wir dann morgen hier die Probleme der geologie, Können wir jetzt zur Sache kommen?
11.02 Conradi bohrt nach, warum ist uns nicht von Ihnen und HIER mitgeteilt worden, was wir diese Woche im Stern erfahren haben
11.03 gönner weiß davon nichts. Kefer es gibt keinen baustopp. 1. die finanzierung der NBS steht (übereinstimmung von Bahn und Bund), das ist unstrittig. 2. was ist mit dem EBA-Schreiben? wir habn die regierung informiert. die neue Summe von 2.8 Mrd Euro vertraglich mit dem Bund verabredet. wörtlich: “Anpassvereinbarung“. Das wird bis Ende des jahres überprüft. Das EBA vergibt einzelne Bauphasen. zitiert: „schließen Sie bitte die Anpassvereinbarung“, damit wir weiter die Finanzierung noch ein wort zu den 280 Mio mehrkosten. Das ist ein teil der Anpassvereinbarung. das ist eine teilmenge, es geht um zwei Tunnel. Der sternartikel interpretiert ein Schreiben des EBA falsch. irgendwas zu einem Brückenbau in der NBS, den die bahn nicht weiterbaut wegen der schlichtung
11.09 Stocker diese sog Anpassvereinbarung bedeutet nichts anderes als die Frage: wer bezahlt die Mehrkosten? Kefer widerspricht dem entschieden. in einem gespräch zwischen Bund, bahn und Land wurde Einigkeit erzielt. Es gibt keinen Streit zwischen bahn und Bund und land.
11.11 Geißler unterscheidet zwischen inhaltlich und formal. Kefer ja
11.12 Kretschmann was heißt dann der satz „in abstimmung mit dem ??? werden keine gelder erteilt“
11.13 Stocker wer zahlt denn nun, Sie ja wohl nicht. Kefer darüber gibt es keinen Streit. Geißler: ist denn offen, wer es zahlt? Frage: wie setzen wir Finanzierung auf? Conradi zitiert aus dem Schreiben des EBA das die Gesamtfinazierung nicht gesichert ist
11.14 Rockenbauch: Sie können die antwort darauf nicht geben, wer die mehrkosten zahlt.
11.16 Kefer zur FRage, warum man das aus dem Stern erfahren hat und nicht früher? was der stern da ausführte, ist aus dem zusammenhang gerissen und insofern eigentlich gar nichts, was veröffentlicht werden sollte. der stern ist keine gute Informationsquelle. Geißler zwischenbemerkung. Kefer wir machen die Bohrarbeiten in der Sigmaringer Str. nicht, es sind normale Arbeiten der stadtverwaltung.
11.18 Gönner, das haus der geschichte möchte den bauzaun sichern, sie haben Interesse daran, den bauzaun abzubauen, um ihn zu sichern. Dahlbender vielen dank für das angebot. das muss das aktionsbündnis am Dienstag entscheiden.
11.21 Stocker sagt, dass am neuen bauzaun im schlossgarten alle exponate entfernt worden sind
11.22 Tagesordnungspunkt „GEOLOGIE“, kefer, kirchberg, westenberger
11.23 kefer stellt den sachverständigen, der sich sehr gut auskennt vor: Herr Kirchberg, dann herr Westenberger, der früher beim BUND war. Wichtig für klimaaktivitäten.
11.25 Josef-Walter Kirchberg – Rechtsexperte – PRO S21 – (mit Folien) jeder der einen neubau vornimmt, greift in die Umwelt ein, daher werden die bauherren verpflichtet, eingriffe in die natur auszugleichen. will zuerst auf die NBS verweisen, dann zum Tunnelbahnhof.
11.26 Planungsverfahren unterteilt sich in drei Abschnitte: Umweltverträglichkeitsprüfung, Flora-Fauna-Habitat Verträglichkeitsstudien, spezielle artenschutzrechtliche Prüfungen
landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP), ausgleich- und ersatz = zuerst Ist-Zustand, d.h. Bestandserfassung und –bewertung, Eingriffsbewertung, Vermeidungsgebot, Minderungsmaßnahmen oder gstaltungsmaßnahmen, Kompensation durch Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzmaßnahmen; Eingriffs- / Ausgleichsbilanz führt zu den wirklcih durchzuführenden Maßnahmen
-11.56 Unterbrechung
11.56 zum Juchtenkäfer, es gibt nach dem Neubau des Tunnelbahnhofs noch Bäume im Schlossgarten, in denen er leben kann. – Zwischenruf Rockenbauch? „Sie haben aber schon gefällt!“
11.58 Zur Ausgleichsbilanz: mit EBA verabredet und zwar bindend. die Summe stimme 1.5 ha Kompensationsbedarf werden zur Verfgg gestellt. Die landschaftspflegerischen Maßnahmen wurden einzeln abgesprochen: die Behörden haben einen eigenen Spielraum, um die Maßnahmen zu bewerten. VGH MA hat die Ausgleichsmaßnahmen für richtig befunden
12.04 Peter Westenberger – DB Abteilung für Nachhaltigkeits- und Umweltinformation – Pro S21 (mit Folien) – zur besonders guten Umweltverträglichkeit von Eisenbahnverkehr, Schienenverkehr, Klimavergleich Schiene, Straße, Luft; Einwurf Geißler: alle sind ja für den Schienenverkehr. Weil alle EINER Meinung sind, braucht man das ja nicht zu vertiefen, sondern es geht um den Dissens, der zwischen den Prolern und den Befürwortern von K21 besteht, und zwar gerade im Punkt Tunnelbahnhof. Frage, ob der Vorteil des Schienenverkehrs kippt, wenn es sich um besonders aufwendige bauvorhaben, z.B S21 handelt. Für die sehr aufwendige NBS Hannover – Würzburg ist solch eine Untersuchung gemacht worden bis hinunter auf den benzinverbrauch der Lkw für den bau. Einwurf Rockenb was bringt das für S21? PW: das ist leicht auf S21 übertragbar, zusammengefasst: die Erstellung der Infrastruktur ist relevant für die Art des Verkehrs, der durch diese Erstellung gebaut wird. Bis 2050 soll der Schienenverkehr komplett auf erneuerbare Energie umgestellt werden. Das Projekt S21 führt letzten Endes zu einer Verbesserung der Klimabilanz.
12.17 Dahlbender stellt Dr. Nietsch vor, der nun vorträgt
12.18 Joachim Nietsch – Ingenieur, Energiewissenschaftler – Contra S21 (mit Folien) – die vorteile des Schienenverkehrs werden durch den Neubau S21 nicht wesentlich wahrgenommen, Verlagerung des Schienenverkehrs von der Straße durch S21, schon in der habendarstellung sind Nachteile sichtbar, es ist nichts gesagt über die Zunahme des Flugverkehrs, es wird nichts über den Güterverkehr ausgesagt. Wir müssen reden über die gesamtbilanz, den „ökologischen Rucksack“, der entsteht im Bereich des baues, im Bereich der fahrzeuge. Bereitstellungsseite. Abriss, Abraum, gesamte Nutzung. Die kosten für die herstellung der Fahrzeuge ist relativ klein. es fehlen wichtige Schlussfolgerungen: die ökologischen Belastungen zur Errichtung und Unterhalt der Infrastruktur sind bei S21 erheblich größer wegen der sehr kompl
exen Tunnelbauten, es gibt keine Angaben dazu für S21 von der Bahn. Für S21 braucht man ca 11 Jahre „Rückzahlzeit“ für K21 nur vier – Zitat der Bundesregierung zu Energiekonzept und Güterverkehr auf Schiene und Straße – der Güterverkehr wird weiter zunehmen. Um die belastung auf der Straße zu verringern, wird eine CO2-Reduzierung angestrebt: 108 t Co2 je Jahr bis 2050. Wenn die Verbesserung im Güterverkehr nicht stattfindet, dann wird die vorgesehene Verbesserung bei CO2 usw nicht erreichbar sein. Wichtig für den Güterverkehr sind Seehafenhinterland HH / HB, Anschluss Oberhausen Duisburg, Rheintalstrecke KA-Basel. S21 bringt wenig. Kein nachweis vertretbarer Gesamtaufwendungen bei S21, der ökologische Rucksack von S21 ist hoch, S21 / NBS steht im gegensatz zu Richtlinien des Bundesverkehrsministers. Aus Sicht des Klimaschutzes ist der Vorteil von S21 minimal, er blockiert wichtigere andere Baumaßnahmen.
12.38 Geißler fasst zusammen, Nietsch verdeutlicht.
12.40 Gerhard Pfeifer – Geschäftsführer BUND – Contra 21 – (mit folien) – weist zunächst auf die sVorteile der sog. „Gleiswüste“ hin Folie „Die Gleis-Wüste lebt!“ Der Feldhase hat sein größtes Vorkommen in BW im Bereich des Gleisvorfelds des Stgter Hbfs. Wichtig ist dieser auch für eine Veränderung des neckars. Bahnanlagen sind eine sehr wichtige ökologische Vernetzung. was früher die Flüsse waren, sind jetzt Bahnanlagen. Bei K21 bleibt ein großer teil der Gleisflächen erhalten. Das gleisvorfeld ist wie ein gletscher, der sich nach Stgt hinein erstreckt. Wichtig ist auch die Gäubahntrasse, die eine ebensolche bedeutung für den Artenschutz hat wie das gleisvorfeld. Die Eingriffe in den Schlossgarten sind erheblich: statt 280 alten Bäumen 291 junge – und diese Bäume sind nicht vergleichbar – zählt die Vorteile alter bäume auf. Folie: Studie „Baumkonzept Stuttgart 21“ erstellt von der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt im Auftrag des S21-Kommunikationsbüros, hier werden als Ausgleich 5000 neue Bäume gefordert, um das zu erreichen, was der alte zustand schon bot. Foto zu Parknutzung. „Die menschen wollen auf kurzen Wegen in den Park kommen.“ Einwurf Bräuchle: diese Fläche ist heute nicht betretbar, ist eine Wüste wegen der demos und zelte. Geißler: was ist da los? Bräuchle die fläche ist zertrampelt, die bäume sind belastet durch allen möglichen „Schmuck“.
12.53 Gerh Pfeifer das Gleisvorfeld bringt frische luft in die Stadt. Forderungen des Amtes für Umweltschutz 1996 an die Planungen A1 und A2 sollen nicht mit Hochhäusern bebaut werden, manche Flächen sollten gar nicht bebaut werden. Folie Temperatur und Windfeld im gebiet Stuttgart 21. gegenüberstellung von heute gegen 2025. Das sind berechnungen des Amtes für Umweltschutz. Vertreter des Amtes Baumüller ?: erklärung die Gleisflächen kühlen sehr ab, im Ggs. zu Parkflächen, es handelt sich um eine Computersimulation. Bei S21 tritt in jedem fall eine weitere Verschlechterung des Klimas in der Stadt Stgt ein, wie sehr, das hängt von der Art und Dichte der bebauung ab
12.59 Baustelle S21 verschärft Verkehrs- und Luftbelastung in Stgt. S21 zerstört den wichtigsten teil des Mittleren schlossgartens, … führt zu einer Erwärmung. Bei K21 treten diese Effekte nicht oder in sehr geringem Umfang auf.
13.00 Mittagspause soll bis 13.45 gehen.
13.02 Int. Fittkau (Phoenix) mit Alexander Eisenkopf, Uni Friedrichshafen, Verkehrswiss. wieso war es nicht möglich, die Unterlagen vorzulegen? hält das nicht für relevant. wir müssen ökologische, ökonomische und verkehrliche gesichtspunkte insgesamt darstellen. der Schienenverkehr beträgt 17 Prozent des gesamtverkehrs, da kann man nur so viel investieren, das ist angemessen. börsengang der dt. Bahn ist im moment nicht angesagt. Man kommt zu der Sicht, dass die bahn in diesen schlichtungen schlecht wegkommt, die gegner haben eine bessere Außendarstellung
13.07 Int. Kefer die diskussion heute morgen war weitgehend überflüssig, hat eine vorgehensweise verabredet, an die man sich nicht gehalten hat. Einsicht nur so lange, wie das projekt nicht geschützt ist. Wir werden morgen geologische gutachten hören. K21 ist nur eine Ansammlung von Ideen. Was ist die neue Qualität für die bewohner der Stadt, wenn der neue Stadtteil kommt. verweist auf den nachmittag zur Stadtentwicklung
-13.16 Film zum neuen Baugebiet
Int. Arno Lederer Städteplaner Uni Stgt, was kann jetzt geschehen? Sie sind in einer Arbeitsgruppe, die sagt: egal ob oben oder unten: wir müssen die Pläne anpassen: gibt es bei einem Tunnelbahnhof oben eine Stadt, die die Bürger annehmen? zu den plänen der Stadt: man will es neu machen. es soll etwas für die bürger sein, keine hochhäuser. erster bauabschnitt: große monostrukturen: bank, bibliothek, großes Kaufhaus, was wir gern haben, wären kleineteiligere strukturen. die stadt müsste die großinvestitoren aus dem rennen nehmen.
13.21 zu planfeststellungsverfahren in Dt. – anhörungsbehörde – öffentliche auslegung, da sind streng befristet einwendungen der betroffenen Bürger möglich
unterbrechung
13.28 NZZ Spitzenpfeil in der schweiz weiß man, was nach solchen Schlichtungsgesprächen wie hier in Stgt kommt, in Dt nicht: in der Schweiz gehen die bürger dann an die urne und stimmen ab – das geht ja hier in Dt nicht. Stellungname zu einer im Augenblick in der schweiz stattfindende Volksbefragung wegen Ausweisens von ausländischen straftätern
13.30 schwierigkeiten bei den zeitungen IN stgt, o-Töne von Prolern: die befürworter machen friedliche demonstrationen, nicht laut, wir stören keinen straßenverkehr.
Achim wörner (Lokalchef) über kein thema sprechen wir so ausführlich und auch so kontrovers wie über S21.
hildegard oßwald eher 52 prozent gegen S21, der lokalchef steht noch zum Projekt, sieht große chancen. Ztgsausgabe zum polizeieinsatz 30.9./1.10. einschnitt in der Geschichte der stadt. war bei der sitzung der haus- und grundbesitzer, da spricht grube – athmosphäre ist Wörner wichtig – artikel über den bahnchef. er wird es manchen lesern nicht recht machen können. leserbriefe der befürworter und gegner halten sich die waage. auseinandersetzung der leser mit der ztg. manche gegner finden, dass die presse inzwischen ausgewogener berichtet. wörner: spannende zeit, man hat das gefühl an einem geschichtl ereignis teilzunehmen
13.37 Int dahlbender wir haben darstellen können, dass s21 KEIN ökologisches projekt ist, außerdem eine baumaßnahem, die so gigantisch ist … wenn man s21 ließe, könnte man in ganz Dt mehr für den güterverkehr ausgeben, für andere wichtigere strecken ebenso. wir haben heute morgen gezeigt, dass die stadt das gleisvorfeld braucht, der schlossgarten ist das herz stgts, das ist beides wichtig für alle bürger der stadt. Stgt hat das schlechteste Klima aller dt städte. Fittkau: der straßenverkehr in stgt ist die hölle, müsste man nicht den autoverkehr in tunnel verbannen, dahlbender: wir setzen uns dafür ein den autoverkehr zu reduzieren. für uns gibt es keine alternative zum kopfbahnhof.
13.40 film über neue demokratiebewegungen – fortschritt – wir sind das volk. sind sie wirklich das volk? – die bürger wollen auch zwischen den wahlen einfluss nehmen – ein unbehagen bleibt – populismus – nichts-geht-mehr-republik – aufgabe der politik ist es auch, unpopuläre entscheidungen zu treffen und durchzusetzen – es dürfen nich die leute entscheiden, die am lautesten sind nicht die, die am meisten zeit haben – abbruch des 3sat-films
Ende der mittagspause

5. Schlichtung am 19.11.2010 2. Teil

Diesmal habe ich versucht, das Protokoll als Tabelle in Word zu schreiben, in der 1. Spalte steht der TC (die Uhrzeit) – leider hat mein Programm das nicht so abgebildet, wie ich das wollte – aber es ist nach wie vor ein Versuch –

Ende der Mittagspause
13.47 Geißler: zu den folien von herrn nietsch – gönner und nietsch im dissens
13.50 rockenbauch CO2 bilanz für den zunehmenden Flugverkehr, kefers antwort hatte ihn nicht zufrieden gestellt
13.51 gerd hickmann, regional- und verkehrsplaner VCD contra21 – These ist, wenn man die investitionsmittel anders einsetzen würde, dann würde damit mehr nutzen für die umwelt erreicht werden können. Kefer s21 ist nicht DAS projekt für CO2 reduzierung, aber es gibt überhaupt eine CO2 reduzierung. Gönner an und gegen Rockenbauch: das „fluggerät“ hat sich verbessert, die „destinationen“ sind heute andere – vielleicht sind SIE nicht mit unserer antwort zufrieden, aber es gab eine antwort. rockenbauch: wieviel CO2 wird ausgestoßen? das haben Sie nicht beantwortet – Gönner schüttelt mit dem kopf.
13.56 dahlbender s21 ist KEIN ökologisches projekt, es gibt eine sehr geringfügige verbesserung, weil die gegenrechnung anders aussieht. ihr habt keine sachgerechte ökologische bilanz vorgelegt. bei k21 gibt es eine erheblich bessere ökobilanz
13.57 Proler aber wer? zu folie 5 „Bauzeit und Rückzahlzeit“ – das reicht nicht aus. die ökobilanz muss mehr einbeziehen, rückzahlzeit ist nicht der geeignete faktor.
13.59 Thomas Bopp CDU Vorsitzender Verband Regionalverkehr: Herr nietsch, was haben Sie denn bei k21 mit einkalkuliert
14.00 Nietsch zur Rückzahlzeit, der ökologische nutzen wird erreicht, wenn die rückzahlzeit abgelaufen ist, wenn der schaden 0 ist. zu Bopp, versuch einer abschätzung, weil es keine einzige Zahl gibt zu den projekten der bahn – er hat nur das, was in dem bereich des S21-rings an dingen geschieht (in Analogie zur NBS Hannover – Würzburg)
14.03 Geißler: verdeutlicht für die zuschauer, die CO2-belastungen sind bei s21 größer als bei k21 – das ist wohl Konsens. Und das wird von keinem bestritten, es dauert eben auch länger, bis das wieder ausgeglichen ist.
14.04 gönner umweltverbände hätten vielleicht gern so eine berechnung des CO2-Rucksacks, aber das gibt es europaweit nicht. es wird dauern, bis so etwas durchgeführt werden kann. Es ist wichtig: was haben wir? was wollen wir? man kann erst NACH der fertigstellung einer strecke so eine Analyse vorlegen.
14.07 Geißler: k21 ist ökologischer als s21
14.07 rockenbauch, Sie haben gerade selbst bestätigt: k21 ist das ökologischere und grünere projekt
14.08 Bräuchle Rückfrage an herrn nietsch, bauzeit k21 30 jahre, bauzeit s21 10 jahre, habe er gehört. Unsere bürger fragen nach soliden bemessungsgrundlagen.
14.10 Nietsch seriöse Bemessungsgrundlagen gibt es bei s21 nicht. relevant ist die größe des Rucksacks die bauzeit bei s21 ist 10 +, die bauzeit von 30 jahren für k21 ist eine „Mondzahl“
14.11 kretschmann, Verkehrsprojekte, die personen – und güterverkehr von der straße auf die schiene bringen, sind ökologisch. wie lange es dann dauert, bis der Rucksack abgebaut ist, ist wichtig.
14.14 westenberger ich habe das gefühl, es geht um die definition, was ein „ökologisches projekt“ ist. wir haben nur eine sichere zahl, nämlich aus dem projekt Hannover – würburg. s21 ist ja keine klimaprojekt, sondern ein verkehrsprojekt.
14.18 kefer versucht das zu klären, dagegen wieder kretschmann
14.19 dahlbender, zu folie andere trassen bringen erheblich größeren nutzen hamburg bremen, rheintalstrecke
14.21 gönner, die kosten von 11 mrd, gönner , kretschmann: Sie haben gerade etwas verwechselt, Frau Ministerin. es ist allgemein Konsens, dass die Verlagerung des Güterverkehrs wichtiger ist als die verlagerung des personenverlehrs
14.22 Nietsch weist unterstellung von Gönner zurück, er würde zitatteile willkürlich aus unterschiedlichen gutachten entnehmen
14.25 Leuschel, es kann nicht so stehen bleiben, als würde an den Strecken HH HB und Rheintal nichts getan
14.25 Gönner, wir müssen beim Güterverkehr aufpassen. Herr Nietsch, ich möchte Ihnen nichts unterstellen. Das Verkehrsministerium hat etwas anderes behauptet. wenn wir nur den Ausbau des Schienengüterverkehr betrachten, dann ist ja K21 auch nicht sinnvoll
14.28 kefer S21 erbringt eine CO2-Verbesserung, ok. k21 bringt mehr CO2-Verbesserung, ebenfalls ok, aber es geht eben nicht nur um den CO2-Ausstoß.
14.28 rockenbauch an kefer: es geht nicht an, in so dramatischen zeiten der klimaveränderung, in denen die verschlechterung die ganze lebensgemeinschaft auf der erde bedroht, den CO2-Ausstoß so nachrangig zu behandeln
14.33 arnoldi und kefer zu den kosten – ???
14.34 Geißler: Güterverkehr, die verbesserung des Güterverkehrs ganz woanders, hat das was mit unserer fragestellung zu tun, wenn k21 und s21 so viel gar nicht zur verbesserung des güterverkehrs beitragen. es ist klar: k21 ist ökologischer als s21. bräuchle schüttelt den kopf. frage Geißler: ist das für Sie ein theologisches problem?
14.37 Bräuchle, man kann nicht sagen, s21 ist weniger ökologisch als k21. Eigentlich ist er der meinung, dass s21 ökologischer ist. Geißler wieder: der theologe legt größeren wert auf den Glauben als auf das wissen – autorität im evangelium. Ist das so?
14.38 Geißler: wir können uns hier nicht über den Güterverkehr in ganz Dt unterhalten
14.39 Matthias hahn, Bürgermeister Stgt – zur Folie des Amtes für umweltschutz, lobt mal erst seine Behörde. Aber in dem Vortrag von Herrn pfeifer ist das einseitig dargestellt. Wichtig ist eben der ersatz der verlorenen flächen – und das tun wir. wenn ich Siedlungen in der stadt baue, sinkt der verkehr, das muss alles berücksichtigt werden
14.42 gönner, erteilt herrn ??? da wort. der stgter schlossgarten ist bekannt für die vielen feldhasen
14.43 Kretschmann s21 ist unter einem biotopischen gesichtspunkt KEIN ökologisches projkt, weil die sog. Gleis-wüste verschwindet. es ist ein kleinod, das vernichtet wird, schwerwiegender Eingriff. die gleiswüste ist ein trockenbiotop, parks g
ibt es viele. ein trockenbiotop ist ganz schwer zu ersetzen. Ausgleichsmaßnahmen sind wichtig, ABER: solch schwere eingriffe wie das Kassieren des Gleisvorfelds sind nur schwer auszugleichen. Geißler: zwischenfrage – k21 ist doch auch ein Eingriff. Kretschmann bestätigt das.
14.48 Manfred Schenk, Beauftragter für Umweltschutz DB projektbau gmbH, pro S21, Geißler: wünscht eine publikumsverständliche Aussage. Schenk sagt, dass er die vorwürfe von Kretschmann nicht versteht. der umbau auf dem überbauten gelände soll keine wiese sein, sondern es entsteht dort ebenfalls ein trockenbiotop. wir modellieren den lebensraum wieder nach den bedürfnissen der im trockenbiotop lebenden tiere, sie bringen auf 5,8 ha eine schotterfläche auf. Geißler: wo soll das in Stgt liegen? Die fläche befindet sich am rande des abstellbahnhofs. die maßnahme ist verwunderlich, aber es geht eben um die bedrohten arten. geißler „Die bemühen sich sogar, wenn es dazu kommt, schotterinseln zu bauen.“
14.55 Rockenbauch, man versucht etwas herzustellen. das gleisvorfeld ist das größte zusammenhängende trockenbiotop in Dt, das kann durch schotterinseln nicht ersetzt werden, die schotterinseln sind nur ein schöner ökologischer anstrich. Gönner und M Hahn und dagegen. die tiere siedeln sich auf den neuen flächen von allein wieder an.
14.58 kretschmann, ein eingriff in die natur wird ausgeglichen. bestenfalls entsteht das gleiche, aber das ist doch nicht ökologisch. Dahlbender die ökolog darstellung steht auf 3 Punkten: 1. Gleisvorfeld, von dem wir mit k21 ganz viel erhalten können 2. parkgebiet mit hohem identifikationsgrad der bevölkerung; 3. die gleisanlagen werden auch wegen des klimas in der stadt benötigt
15.02 Bräuchle die wertvollste gesellschaft ist die menschliche gesellschaft Geißler: das ist eine alte ansicht. Bräuchle: die menschen haben vorrang vor mäusen und käfern. Lt Bibel sind die tiere für die menschen da zum nutzen der menschen, das sei biblisch. beschwerden der bewohner am nordbahnhof „Glutfeld durch die gleisanlagen“ Bitzer auch bei k21 muss das gleisvorfeld massiv umgebaut werden, es muss alles über den haufen geworfen werden und es ist kein unterschied zwischen k21 und s21. Später entsteht da vielleicht ein anderes Biotop. Geißler: wünscht sich wieder die „lautere wahrheit“. Geißler: schließt das thema Ökologie ab
Thema Städtebauliche Entwicklung, Ingenhoven ist inzwischen da
15.08 Matthias Hahn zu S21 und Städtebau, hat ca 50 folien, sieht vorteile an s21. die arten sind wichtig, aber die menschen sind doch wohl wichtiger. alle städte erledigen ihre aufgaben in der beziehung über veränderungen an bahnstrecken.
15.11 eingriff in die stadt beim bau des bonatzbaus der massivste in der geschichte der stadt. das eindringen der bahn in die Stadt hat ein drittel des ursprünglichen parks vernichtet, der park ist von allen seiten sehr bedroht. zeigt auf einer 2. folie die entwicklung des parks A1 (15.4), gehört der bahn u.a. A2 (10.5), A3, B, C, P Besitz der Stadt. Die Gäubahn wird nicht bebaut, d.h. die ökologische fläche bleibt erhalten.
15.15 folie kooperatives gutachterverfahren 1996, trojan, trojan und neu landschaftsplanung usw. es hat eine offene bürgerbeteiligung gegeben 1997. 1.7. 1999 verzicht auf 62 ha, europaviertel A1 satzungsbeschluss 1998; wohnbereich ist erhöht, die neue bibliothek, wohnhochhaus, wir haben klimatologisch reagiert, um die strömung zu erhalten. wir bekennen uns zu städtebaulicher Dichte. Blick in den bereich des Nordbahnhofs. jüdische gedenkstätte. Ausschreibung für das RosensteinViertel, 1. Preis Pesch und Partner , bahnflächen können überbaut werden, park kann vergrößert werden
-15.26 Unterbrechung
15.27 die chance besteht darin, dass die stadt bestimmen kann, wie und was gebaut wird. das europaviertel soll kein vorbild sein, es geht eher um kleinteiligkeit. die störenden gleisirgendwas müssen beeitigt werden. einheitlichen landschaftsstil herstellen.
15.29 Geißler: begrüßt herrn Ingenhoven, Conradi bittet Ingenhoven vorzuziehen, weil dieser in einer stunde weg will
– 15.33 technikprobleme (sticks folien usw), daher doch erst Conradi
15.34 Peter Conradi, Architekt Contra 21 – wir haben was neues gelernt: es gibt jetzt sogar „Tiere mit migrationshintergrund“ – K21 ist kein phantom. S21 ist eindeutig ein immobiienprojekt. statt zu fragen was für den bahnverkehr regional, für den flughafen und ie menschen überhaupt wichtig ist, haben stattdessen wissmann, rommel, teufel, dürr bei einem Hubschrauberflug ein für stgt interessantes projekt gefunden und … „hier wurde das pferd vom schwanz zum kopf aufgezäumt.“ Folie zu A1: nur die gelände A3, A2 werden frei abhängig von S21, alle anderen sind unabhängig von S21 verfügbar und auch verplant. S21 verursacht schwere städtebauliche Mängel, die grundwassersenkungen bedrohen die mineralquellen, der denkmalgeschütze Bonatzbahnhof wird defunktionalisiert. Würde irgendeine andere Stadt solch einen Unfug machen? die denken nicht einmal daran! Bei k21 werden die mineralquellen erhalten, ebenso der mittlere schlossgarten. die bebauung von A1 ist das musterbeispiel, was die stuttgarter zu erwarten haben. das ECE (großkaufhaus) schädigt den einzelhandel in Stgt insgesamt. bei k21 können unterschiedliche nutzungen gemacht werden. von allen fragen der offenen befragung der Bürger wurde keine berücksichtigt, nie hatte in stgt der bürger das sagen, sondern immer nur die investoren. IMMER hat die stadtverwaltung den investoren nachgegeben. er glaubt nicht daran, dass nun wirklich kleinteilige gebäude entstehen. der städtebau in stgt war brutalst
15.46 Ingenhoven, Architekt, das halbe tal ist von gleisanlagen bedeckt, davon wollen wir es befreien. spricht über einen vorläufer des tunnelbahnhofs. Folie wir ersetzen nur die Bahnhsteighalle, nicht den bahnhof. im jetzigen bahnhof gibt es kein einziges bauteil des ursprünglichen bonatzbahnhofs mehr. (dazu zwischenruf Rockenbauch). wenn s21 gebaut sein wird, ist der bonatzbahnhof in einem besseren zustand als je. warum wird der Bonatzbahnhof „transformiert“. Modelle des neuen bahnhofs.
15.55. unser entwurf antwortet sozusagen auf den Bonatzbahnhof: was mir wichtig ist, zu klären: auf der ebene der bahnsteighalle gibt es möglichkeiten, den garten zu betreten, das erleben beider talseiten vom bahnhof aus zu ermöglichen. die stadt rückt näher an den bahnhof. alle kollegen haben vorgeschlagen, die flügel abzureißen. unser plan sah vor, den platz zu schließen, d.h. keinen platz zwischen bonatzbau und bahnhof zu schaffen. wir wollen die parkflächen wiedergewinnen, die zwischen 18?? und 1960 verloren gegangen sind. wir haben eine erhebliche vergrößerung der parkflächen. straßburger platz ist der platz zwischen bonatzbau und dem ersten gebäude in A2 – wassergebundene Oberfläche. jeder der entwürfe im wettbewerb hat beide flügel abreißen müssen.
-16.14 unterbrechung weil ermüdung – eingepennt!
unser entwurf reißt möglichst wenig Bäume ab.
16.15 Dahlbender, Bitte zur geschäftsordnung,
16.16 Rockenbauch wir wollten keine Infos über varianten des Tunnelbahnhofs
16.17 Stocker, Frage an Ingenhoven: wie machen Sie aus einem bahnhofsdach einen park mit großen bäumen? Ingenhoven, auf dem bahnhofsdach kann man keine hohen bäume pflanzen. Unterhaltung von Stocker und Ingenhoven vor dem Schaubild des neuen bahnhofs, erklärt, wo welche Bäume sein werden
16.20 Bäumer: warum sind die flügel entfernt worden? das haben nicht alle wettbewerber so vorgesehen. es gab schon in der vorgabe für den wettbewerb die genehmigung der obersten dankmalschutzbehörden, teile des bonatzbahnhofs abzureißen.
16.24 Geißler: Frage, die gleise haben ein Gefälle, dazu Ingenhoven es gibt keine vorgabe für ein Gefälle in Bahnhöfen
16.25 Arnoldi, was hat Sie bewogen, von 10 gleisen auf 8 gleise herunterzugehen? Ingenhoven es gab vorgaben der bahn, zum norden hin könnte man den bahnhof um zwei gleise erweitern
16.26 Conradi es kommt uns entgegen, dass herr Ingenhoven ganz klar festgestellt hat, dass mit dem Ingenhoven Bahnhof die Flügel nicht erhalten werden konnten Geißler: verteidigt, dass Ingenhoven hat sprechen dürfen, weil das aussehen des bahnhofs ja auch zum städtebau gehört
16.28 Peter Paetzold, Architekt – contra 21 – gegenüberstellung von k21 und s21: A3 A2 und ein teil vom B-Gelände. es ist nicht klar, ob die stadt überhaupt fläche braucht. 2008 hat die stadt untersuchen lassen, wie groß der bedarf ist. zwingend notwendig sind die flächen nicht. S21 ist nur ein versprechen, k21 könnte sofort begonnen werden. Problem grundstückskosten, die stadt hat die grundstücke nicht gekauft, um bösen investoren vorzubeugen , sondern um s21 vorzufinanzieren. finanzmin föll zu einer bebauung am neckarpark, wo die kosten erheblich niedriger sind – soll nicht weiter verfolgt werrden. das verschärft sich bei dem s21 gelände – schon in der planung wurde versprochen, was nicht gehalten wurde: LBBW-Bank, Bibliothek. von s21 hängt NICHT das ganze potential der stadtentwicklung ab. die hauptbewegung in Stgt ist längs zum jetzigen hbf, der tunnelbahnhof wird genau diese richtung blocken. S21 ist kein tiefbahnhof, sondern ein halbtiefbahnhof.
16.38 nicht die schienen trennen die bürger vom park, sondern die Bundesstraßen B14 und heilbronner Str. die straße ist die barriere, das müsste als erstes angegangen werden. beim lärm ist nicht die schiene das problem, sondern die straße. s21 wird mehr autoverkehr anziehen. verlärmte bebauung. das alles bestätigt der Lärmaktionsplan. Abkühlung der luft durch die gleise nachts. ein begrüntes flachdach renkt das nicht ein. welche stadtentwicklung braucht diese stadt? das gebiet B müsste vollständig als park genutzt werden. s21 verzögert die stadtentwicklung enorm, der mittlere schlossgarten wird zerstört. k21 ist DIE städtebauliche variante FÜR stuttgart.
16.44 Rockenbauch bittet ostertag, weil die stadt keine maschine ist, es geht um begehbares gedächtnis, nicht bloß um Bau von gebäuden. Geißler: wir müssen über 17 uhr hinaus verlängern. ostertag geht es um die qualität der stadt im allgemeinen
16.46 Roland Ostertag Architekt, contra 21 – möchte die gedanken auf werte lenken, ungehemmter kapitalismus, zahlen, stadt als funktionierende maschine, bahnhof als abfertigender apparat. k21-anhänger orientieren sich an „schwachen kräften“ bilder von kokoschka und ??? wir orientieren uns an werten wie stadt als organismus. es ist kein ort der bedürfnisbefriedigung. die schichten der geschichte müssen wir aufdecken. s21 beabsichtigt radikale veränderungen, zerschneidet die Schichten der geschichte. wir die leute von k21 möchten kleine schritte. es geht nicht nur um den bahnhof, nicht nur um schlossgarten. s21 zerstört 17 denkmalgeschützte denkmäler. es geht um unsere heimat. es geht auch um graf eberhard. sachverhalt nesenbach, s21 durchschneidet genau den Braus des geistes in die stadt hinein, indem es sich quer dazu stellt! alle haben das Wesentliche des tales in Stgt verstanden. s21 zerschlitzt das alles. die glubschaugen des tunnelbahnhofs, den schlossgarten zu akzeptieren im bestand wie er ist, man sollte ihn erweitern. es waren ja die bauherren in stgt, die den schlossgarten als baulandreserve genutzt haben immer wieder bis heute. dieser empfindliche park soll jetzt dazu verwendet werden, auch noch den tunnelbahnhof aufzunehmen. Geißler: fragt, ob die glubschaugen so sein müssen. das muss ingenhoven beantworten. tut er nicht, ist vielleicht schon weg? „reisen ist ein erlebnis!“ die stadt stgt kann mit ihrem bf das ankommen und das verabschieden so zelebrieren wie keine andere stadt in Dt. im tunnel wüde man nur an einer schrifttafel erkennen, dass man gerade unter stgt hindurchfährt. wir wollten schon immer das gleisvorfeld nicht bebauen. der städtebau ist immer der vollzug der stimmung einer gesellschaft. die menschen möchten in einer stadt leben, die ihre stadt ist – etwas Wärme in einer kalten welt! k21 möchte auf die vorhandenen schichten der geschichte eine neue eigene schicht legen.
17.03 Geißler: dankt ostertag. man hat gemerkt, Ihr herz hat geblutet beim neubau – daher war es gut, dass Sie das gesagt haben, bittet paetzold nach der folie mit den grundstückspreisen.
17.05 Uwe Stuckenbrock stadtplanungsamt Stgt, pro s21: paetzold, A2 ist vor allem das gleisvorfeld. 2122 Euro pro quadratmeter. diese zahl steht noch nicht fest. wir haben im jahr 2002 424 mio euro bezahlt für 100 ha + gelände der gäubahn. was bedeutet dieser preis? Durchschnittspreis damals 363 euro pro qm. die gäubahntrasse sollte als zusammenhängende trassenfläche erhalten bleiben. es gibt dazu eine gemeinderatsdrucksache. die flächen sind nicht zwingend den marktgesetzen unterworfen, sie kann als gesellschaft des öffentlichen rechts handeln. wir wollen das gelände nicht so bebauen wie die bahn A1 bebaut hat. „Stadtplanung ohne zuversicht geht nicht!“ wir müssen eine große erzählung durchführen, das ist eine perspektive auf lange sicht. Geißler: was hat die stadt vor? ich habe das jetzt so verstanden, die stadt möchte das gelände bürgerfreundlich und mit beteiligung der bürger bebauen. Paetzold erklärt, dass es beim neckarpark auch versprochen würde, aber es wurde nicht gemacht. Geißler: findet das nicht plausibel. Rockenbauch bringt als anderes bsp. für falsche versprechungen die sog. beteiligungen 1996 beim bebauen der Fläche A1, rockenbauch wünscht prof walliser als sprecher. Geißler: möchte keine philosophischen vorträge mehr hören, sondern möchte wissen, wie hoch die Grundstückspreise sind, damit er einschätzen kann, ob auch einfache leute sich das leisten können. hahn wir denken nicht über die preise nach. Geißler: wir kommen in eine schwierige situation. Bräuchle rügt das Wort „Märchenstunde“ (Dahlbender) prof baurechner ? hat ausgerechnet, wie hoch der grundstückspreis im Jahr 2025 etwa sein soll. da wären es 2500-3000 euro pro qm. dieser fragestellung stimmt Geißler: zu.
17.24 Conradi die stadt ist nicht willens den neckarpark der nur 190 euro? gekostet hat, zu baue
n. insofern erscheint es unwahrscheinlich, dass die bahn das viel teurere S21 so bauen wird, wie es jetzt versprochen wird. Hahn Sie haben doch die mehrheit, sie bestimmen doch, was die stadt tun soll.
17.27 prof tobias walliser architekt kann nicht für die stadt sprechen (Gönner). er spricht für sich. er hat am Mercedes-Museum mitgearbeitet. stadt braucht flexible entwicklungsgeschichten. systeme, die zukunftsfähig sein sollen, müssen an veränderungen anpassbar sein können. Geißler: meint, dass wir das schon dreimal gehört haben.
17.32 Hahn wiederholt, dass die stadt ja nicht die kosten wieder reinkriegen muss. Geißler: fragt, ob das erlaubt ist, dass die stadt auf geld verzichtet.
-17.38 unterbrechung
17.38 Rockenbauch, mit k21 findet eine behutsame entwicklung heute statt, in Ihren eigenen berechnungen haben Sie zusätzlichen verkehr eingerechnet. die gleisflächen haben wir gekauft die stadt hat A1 anders gebaut als die bürger damals gewollt haben.
17.41 Conradi beschimpft den regierungspräsidenten, gönner wünscht eine entschuldigung oder nachweis über die richtigkeit dessen, was er gesagt hat. Geißler: erzählt was über den bezirkspräsidenten von landau. die leute wollen keine wiederholung von A1, kein Klein-Manhattan. Hahn sagt, dass sie kein Klein-Manhattan dort bauen wollen. die leitgröße ist nicht der preis, sondern die Qualität. Geißler: der gemeinderat kann in zukunft nicht mehr beschließen, was er will. das ist der zweck der übung dieser Schlichtung. Hahn sagt zu, dass der diskussionsprozess nicht abreißen wird. Geißler: fragt, können familien mit kindern dort wohnen
17.48 Bauer ?? kluge grundstücksbevorratungspolitik ist wichtig. so kann eine mischung entstehen, wohneigentum auch an familien, die nicht so finanzkräftig sind.
17.50 Rockenbauch es wird viel gewollt, aber man tut es nicht. Sie versprechen tolle dinge, und das ist quasi „1997 reloaded“. denn wir sehen es ja heute, was gemacht wird. die stadt stgt hat schulden. was heißt hochwertiges Wohnen, das ist hochpreisiges Wohnen!
17.54 Geißler: was hier abgelaufen ist, ist komplett anders als das Schweizer Modell. Die schweizer lassen das volk darüber abstimmen und DANN erst macht man die Pläne, dann stimmen die über die pläne ab. wenn sie das so machen, bekommen Sie keine schwierigkeiten mehr mit den leuten. das würde ich als konsequenz aus unserer arbeit hier ziehen – damit wiederholt er etwas, das Boris Palmer ganz am anfang der 1. schlichtung schon gefordert hat – als bessere Strategie, wie die Bahn planen und bauen soll.
17.56 dahlbender wir wollen die bebauung von A2 und A3 nicht, wir wollen oben bleiben. wir sind damit in der modernen linie einer ganzheitlichen stadtentwicklung. wir möchten nicht isoliert über die modellage von A2 und A3 sprechen.
17.58 Bräuchle Sie sagen, Sie glauben den Versprechungen nicht. eine deutliche mehrheit der bürger – an rockenbauch, der dem widersprochen hatte – nehmen sie sich zusammen und bezichtigen Sie mich nicht der lüge! – freut sich darüber, dass A2 und A3 schön gebaut werden können. ich bin guten mutes, dass wir die bürgerbeteiligung durchführen können
18.01 Conradi die bürgerschaft stgts hat erfahrung mit der bürgerbeteiligung in stgt, und es ging immer nach den investoren. und so kommt es dazu, dass wir das vertreuen verloren haben – auch beim bürgerbegehren zu stgt21 haben wir in dieser stadt erneut diese erfahrung machen müssen
18.03 rockenbauch warum sollen wir denn an dem projekt S21 teilnehmen. nehmen wir mal an … wir müssen HEUTE was gegen klimaerwärmung machen. Geißler: unterbricht Rockenbauch. ich frage Sie auch, alles beruht auf dem glauben, dass die stadt die gelände zurückkauft.
18.05 Stuckenbrock, zwei stgter beispiele,
18.06 die positionen sind klar, Geißler: fragt, ob man in Stgt nicht einen prototyp des bürgerbeteiligungsmodells durchführen sollte
er schließt die Sitzung

morgen früh 20.11. thema „Geologie“. Hahn den vortrag über die mineralwasser, den eigentlich prof wolf halten sollte, übernehmen nun zwei andere professoren, die sowieso schon sprechen werden.
18.11 Ende der schlichtung Komm Hans-Werner Fittkau
Int. Ruth Spitzenpfeil NZZ online ist beeindruckt von Geißler und den andern stuttgartern, auch vom Public Viewing im Rathaus, findet es gut, dass Geißler: einen Journalistenpreis gewonnen hat. Ob das geschichtlich ist, muss sich noch herausstellen
18.14 Int. Alexanderkopf Eisenkopf Uni Friedrichshafen: inhaltlich sieht er es ziemlich kritisch – die parteien befinden sich nach wie vor wie in zwei Schützengräben. meint, dass hier gemeint wird, mit alternativen mehr erreichen zu können, das hält er für zu optimistisch. Frage des Komm würden Sie einen Schlichtungsvorschlag abgeben? NZZ: es geht nicht mehr, zur Tagesordnung so einfach überzugehen. Den Vorschlag merkel findet sie auch nicht optimal – es gibt ja unter den gegnern auch viele CDU-Leute. Geißler: zeigt eine beachtliche Autorität. Sie kann sich nicht vorstellen, dass er nicht doch einen Vorschlag macht. Eisenkopf meint, dass es keinen schlichtungsspruch geben wird

„Wir sind wir! Wir schaffen das!“

Geschichten rund um den CDU-Bundesparteitag vom 14. bis 16.11. in Karlsruhe

Im September hatte ich ja auf die kämpferische Ankündigung von Angela Merkel im Reichstag hin, dass der 27. März 2011 der Termin für die Volksabstimmung über „Stuttgart 21“ (und noch so mancherlei anderes) sein werde, eine ganzseitige Anzeige in der Süddeutschen Zeitung geschaltet.

1. Tag: Sonntag 14.11.
Diese Anzeige habe ich inzwischen in ein Plakat umwandeln lassen und bin damit am Sonntagmorgen nach Karlsruhe gefahren, natürlich per S-Bahn. Die Freunde für den Kopfbahnhof, die es ja sehr aktiv in Karlsruhe gibt, hatten keine Zeit, mich zu treffen. Das hat mir nicht viel ausgemacht bei dem Bilderbuchwetter! Ich bin also allein zunächst zum Marktplatz und zur Stadtkirche, wo mich ein ARD-Fotograf ablichtete. Anschließend war ich am Novotel, wo die CDU-Delegierten untergebracht sein sollten. Dort wurde ich vom Aufsichtspersonal begrüßt und von der Polizei zum erstenmal „personenkontrolliert“. Sie waren alle sehr freundlich und versicherten mir, dass ein Spaziergang einer einzelnen Person keine Demonstration sei und nicht angemeldet werden müsse. Außerdem wiesen sie mich darauf hin, dass in den Neuen Messehallen, wohin ich gehen wollte, heute nichts Parteitagsmäßiges stattfinden werde. Ein Mitarbeiter eines ZDF-Tams am Hotel sagte mir: „Karlsruhe ist die Hauptst
adt!“ Ich geistesgegenwärtig: „Ja von Baden! … aber von Baden-Württemberg?“ Er knickte kleinmütig ein …

Ich ließ mir den etwa 10 km langen Spaziergang nicht ausreden, sondern machte mich auf den Weg, hin und wieder bat ich Passantinnen und Passanten in den Straßen mich zu fotografieren, zuletzt vor einem großen CDU-Willkommensplakat vor den Messehallen. Fast alle Leute, die ich traf, waren mit mir und meinem Plakat der Meinung, dass der schöne gute alte Bahnhof in Stuttgart erhalten bleiben und nur erneuert werden muss, auf keinen Fall aber in einem Loch verschwinden darf. An den Messehallen überholte mich ein Polizeiauto, zwei junge Polizisten stiegen aus: „Personenkontrolle!“ Auch sie waren freundlich. Ich bin sogar durch die Drehtür in die Empfangshalle der Messe hineingekommen. Dort sprach mich sehr bald ein ebenfalls freundlicher junger Mann an. Und als ich den fragte: „Sie wollen mich jetzt sicher hinauswerfen?“ antwortete er fast beleidigt: „Ich möchte Sie nicht hinauswerfen! Ich muss Sie nur bitten, dies Foyer zu verlassen. Sie können sich gern vor der Drehtür aufhalten.“ Draußen hatte ich gute Unterhaltungen mit den unterschiedlichsten Menschen (Taxichaauffeur, Buchhändlerin, Gewerkschafter, der mich darauf aufmerksam machte, dass am Montag eine Demonstration von Arbeitern von Hoch-Tief hier sei, usw.) Von den Leuten, die wie Delegierte aussahen, hat mich niemand angesprochen, und von denen hat sich auch niemand in meine Nähe begeben, damit ich sie hätte ansprechen können. Als die Dunkelheit hereinbrach, bin ich mit Straßen- und S-Bahn heim gefahren. Viel gebracht hat es ja nicht, hab ich gedacht, aber es war auch nicht völlig sinnfrei – ich kannte die Stadt nun und fühlte mich am nächsten Tag gar nicht mehr fremd … und es war so schönes Wetter! Einfach ein schöner Tag!

2. Tag: Montag 15.11.
Ich bin um 5 Uhr aufgestanden und wieder mit der S-Bahn nach Karlsruhe gefahren. Die Bahn war ab Bruchsal sehr voll und ich bemerkte, dass viele der Mitfahrenden mehr oder weniger interessiert den Text meines Plakates lasen – gesprochen habe ich mit niemandem, aber ich habe mir überlegt, dass ich vielleicht bis zum 27.3. noch öfters S-Bahn fahren will und das Plakat zeigen. Jedenfalls haben mir die Leute in der S-Bahn Mut gemacht. Obwohl es heute leicht regnete, ging ich wieder zu Fuß zum Marktplatz. Am Sonntag hatte man mir an den Messehallen gesagt, die Kirche werde weiträumig abgesperrt, es sei nötig, dass ich möglichst früh da sei und dann schauen müsse, wo ich einen Platz fände, damit man mich sieht.

An der Kirche war wenig los. Ich bin unter den Säulen durch und wollte mit dem Plakat den Kircheninnenraum betreten. Vor der Tür standen eine junge Frau und ein junger Mann, die mir den Zutritt verwehrten – ich könne an dem Gottesdienst gern teilnehmen, aber nur ohne solch eine politische Demonstration, d.h. ohne das Plakat. Ich behauptete, dass es sich nicht um ein politisches Plakat handle, sondern wie sie ja selbst lesen könnten, würde ich den „Himmel in die Kirche tragen“ (ich habe eine der Regenbogenpostkarten zusätzlich zum Anzeigentext auf das Plakat laminieren lassen), außerdem nähme ich an, dass die Polizei hier gar kein Hausrecht habe, ich bat um jemanden vom Pfarramt. Mehrere Leute versuchten mich zu überzeugen, dass ich sicher nicht mit dem Plakat in die Kirche gelassen würde. Ich selbst nahm das auch an und versuchte eine von den Ordnungskräften davon zu überzeugen, dass sie auf das Plakat achten mögen, wenn ich in der Kirche wäre. Es dauerte ne ganze Weile, bis ein „gestandener Mann“ heraustrat und sich als der „Pfarrer der Stadtkirche“ vorstellte, er habe hier das Hausrecht, ich möge bitte vor die Säulen, die schon zur Kirche gehören würden, zurücktreten. Und mit dem Plakat käme ich schon gar nicht herein. Zum erstenmal gab es einen Ton, der meinen Widerspruchsgeist hervorrief und ich sagte was von „demokratisch“ und „autoritär“. Aber ich ließ mich natürlich auf keinen ernsthaften Streit ein, sondern fragte erneut die Ordnungskräfte, ob sie mein Plakat hüten würden. Ein wenig verlegen sagte der junge Mann: „Ehrlich gesagt, ist das ja Ihre Aufgabe, auf Ihr Plakat aufzupassen.“ Recht hat er, dachte ich, dann brauche ich ja gar nicht in diesen gott- und himmellosen Ort einzutreten, sondern schaue draußen weiter, was so passiert. Es gab ne Menge Polizisten, auch der ARD-Fotograf vom Sonntag war da und fragte: „Na wieder allein?“ Ich bestätigte das.

Irgendwann aber kamen sie alle in ihren Limousinen vorgefahren, der nun viel besser verdienende Roland Koch aus Hessen, der abgehalfterte Rüttgers aus NRW. Dann dachte ich und sagte zu jemandem, der in meiner Nähe stand: „Da ist ja Wulff!“ Der schüttelte sich fast vor Lachen: „Wulff hat das
Kennzeichen ‚B – 1’“. Ich dachte, damit hat er Recht, und überlegte, wer denn unserem neuen Präsidenten so ähnlich sieht. Ich bin erst heute nacht darauf gekommen und habe vorher manchmal an meinem Verstand gezweifelt: klar das war ja Pofalla! Merkwürdigerweise interessierte sich der ARD-Fotograf besonders für Hintze. Aber, so dachte ich, der ist doch auch lange weg vom Fenster oder? naja, es blieb nicht viel Zeit zum Nachdenken, es kamen immer wieder neue. Ich stellte mein Plakat möglichst immer ins Blickfeld der Ankommenden. Es kamen noch von den aktuellen Hoffnungsträgern Frau von der Leyen, Herr Röttgen, eine sehr grau wirkende Dame Schavan, der ehemalige Verteidigungsminister Jung – der ja eher auch wieder nicht so aktuell – ob Koch wieder was für den tut, nun bei Bilfinger und Berger? Den Gesundheitsminister hab ich gar nicht gesehen. Sicher hab ich auch noch welche vergessen und natürlich waren da vor allem und in der Überzahl die für mich Namenlosen. Irgendwann aber kam dann auch SIE. Ihr Benz war gar nicht schwarz, sondern grau und ihre Bodyguards waren besonders groß und dick, so dass sie jedenfalls außerhalb ihrer Karosse nicht gezwungen war, einen Blick auf den Text an sie, die „liebe Angela Merkel!“ auf meinem Plakat zu werfen. Da sie aber eher grimmig guckte, nehme ich an, dass sie das Plakat ärgerlicherweise vielleicht schon aus dem Benz heraus gesichtet hatte. Kennen müssten sie es ja eigentlich alle, war es doch ganzseitig und insofern nicht zu übersehen in der Süddeutschen Zeitung gewesen – wenn auch vor langer Zeit!!

Und plötzlich entfuhr es mir: „Da ist ja die Gönner!“ Die ging auch in die Kirche. Erst einige Zeit nach der Kanzlerin tauchte Mappus auf. Er hatte es wegen der Verspätung recht eilig, konnte aber nicht umhin, einen Blick zu riskieren … einer der namenlosen Delegierten hatte mich zuvor angesprochen und gemeint, dass eine politische Demonstration an so einem friedlichen Ort wie einer Kirche doch wohl fehl am Platz und total geschmacklos sei. Dass damals in der DDR bei der sog. friedlichen Demonstration auch eine Kirche in Leipzig eine zentrale Rolle gespielt hat, ist mir da gar nicht eingefallen. Und leider – ein bisschen mehr Selbstkritik muss noch sein! – hatte ich auch vergessen, dass ich doch so eine gute Trillerpfeife in der Tasche habe (Thunderer aus England). Als die Kanzlerin auflief, hätte das bisschen Schwabenstreich doch unbedingt sein müssen, entschuldige, lieber Walter Sittler! – ich bin halt auch ne Schlafmütze manchmal und nicht bloß ein friedlicher, sondern auch ein stiller Demonstrant. Und um noch eins draufzusetzen: zur Ehrenrettung dieser C-Partei muss ich sagen, dass einer der Gottesdienstbesucher, ein älterer Herr, der einen intelligenten Eindruck machte – sorry diesen einen hab ich wirklich gesehen! – dass der anscheinend gern mit mir über Vor- und Nachteile des Stuttgarter Bahnhofs gestritten hätte … hätt ich auch gern gemacht. Und da war sie wieder, meine Idee – das wär doch was gewesen, wenn mich einer von denen gefragt hätte: „Wollen Sie nicht vor uns, dem Plenum des Parteitags, Ihre Ansicht zum Stuttgarter Bahnhof darlegen?“ Seid mir nicht böse, aber das hätte ich gemacht, obwohl ich so etwas noch nie gemacht habe. (Und ich hätte sie dann sogar loben können; denn dann wären sie wenigstens in diesem Punkt – aber sicher nur in diesem – und dazu noch WÄREN – sogar besser gewesen als das Aktionsbündnis, das mir keine Minute Redezeit auf einer Demo zugestanden hat „Die Rednerliste sei voll!“) Ja die Leute, die da in die Kirche gegangen sind, haben auf mich keinen vertrauenerweckenden Eindruck gemacht: sie sahen sowas von alt aus, auch die angeblich jungen! Den ARD-Fotografen hatte ich noch gefragt, ob er mich nicht mal vor der Säule ablichten wolle. Darauf hatte er geantwortet: das ist heute nicht unser Thema – aha!

Als der Spuk im Gotteshaus verschwunden war, bin ich bei nun stärkerem Regen Richtung Rheinstetten mit der Straßenbahn zur CampAct-Aktion für den Kopfbahnhof gefahren und habe in der Bahn vier sehr fitte nette junge Frauen getroffen, die ein Seminar in den Messehallen hatten, eigentlich lieber zur CampAct-Aktion gekommen wären und sich sehr für mein Plakat interessierten. Sie hatten Anti-Atomaufkleber dabei. Die Polizei hatte auf Betreiben der Messeleitung oder des Veranstalters (C-Partei) das Gelände weiträumig abgesperrt. Wir standen auf der andern Seite der B36 (wohl 200 bis 300 m von dem eigentlichen Ort des Geschehens entfernt), so dass nicht davon die Rede sein konnte, dass die CDU in ein tiefes schwarzes Loch hätte blicken können, in dem die Milliarden für den Tunnelbahnhof versenkt wurden – gleichwohl eine wunderbare Aktion der wunderbaren Leute von CampAct, zumal die Masken von Mappus und Merkel so täuschend ähnlich waren. Wir waren auch nur wenige Demonstranten, für das Wetter und die Uhrzeit aber war es trotzdem gut und wir waren gewohnt laut – immerhin den Krach sollten die mit ihren Limousinen ankommenden Parteitagsleute gehört haben. Michael Kaufmann hat einen guten Vortrag gehalten. Eine CampAct-Aktivistin hat sich darüber beklagt, dass es ihr bisher nicht gelungen sei, Mappus die Unterschriften für den Erhalt des Kopfbahnhofs zu überreichen. Sie bekam aber den Tipp von einem Mitdemonstranten, dass Mappus in Mühlacker wohnt und auf jeden Fall dort regelmäßig seinen Neujahrsempfang gibt. Heim. In der S-Bahntraf ich eine recht hartgesottene Prolerin aus Aalen! Naja soll es geben!

3. Tag Dienstag 16.11.
Da hab ich aber den Parteitag eigentlich nicht mehr besucht – gestern hat die wiedergewählte Vorsitzende sicher nach langen Überlegungen oder zumindest denen eines ihrer Vordenker die tiefsinnigen Worte gefunden, die über meinem Bericht stehen – richtig philosophisch, von der Presse bejubelt und mit Emphase vorgetragen. Hört Ihr sie das sagen: „Wir sind wir!“ ja wer denn sonst!!!? wie gut, dass Ihr Ihr seid und nicht wir :-)))) und dann noch: „Wir schaffen das!“ à la Obama „Yes we can!“ – dazu kann ich nur sagen: WIR AUCH!!! aber was anderes!

Trotzdem war ich heute erneut in Karlsruhe. der von mir gestern verwechselte Pofalla, also der Bundespräsident Christian Wulff ist heute zum Antrittsbesuch beim Bundesverfassungsgericht gekommen und auch hier hat CampAct eine wunderbare Aktion durchgeführt: „Wulff, tu’s nicht!“ nämlich begehe keinen Verfassungsbruch, unterschreib den von den Stromkonzernen diktierten Vertrag über die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke NICHT! Und Wulff haben sie auch die inzwischen 113000 Unterschriften überreichen können. Das war ein voller Erfolg und viel Presse war da.

Schlichtung zum Kopfbahnhof am 12.11.2010 nachmittags

Fortsetzung des Schlichtungsgsesprächs nach der Mittagspause

Geißler: wir lassen eine der schönsten Bahnstrecken der Welt verschwinden. Vielleicht kann man die Gleisstrecke von oben herunter erhalten

Hannes Rockenbauch, der Geist dieses Ortes verschwindet im Keller, wie kann ein Bürgermeister für seine eigen Stadt solch eine entscheidung fällen?

Geißler: nicht nur der Profit darf eine Rolle spielen, ich sage das, um es zu erwähnen, nicht weil das womögclih entscheidend ist. Der Mensch ist nicht nur eine zahlenmaschine, auch das Schöne soll erhalten bleiben und die natur – das sagt er zum Gutachten von peter Conradi. Frau Gönner, wollen Sie mir widersprechen?

Gönner: Nein, es darf aber nicht aus den Augen verloren werden, dass es gut ist, wenn man zeit gewinnt. Sie findet wohl die Einfahrt über zuffenhausen nicht schön.

Gönner zur Folie 13 von Conradi: zu K21 müsste ein komplett neues Raumordnungsverfahren durchgeführt werden. „Wir widersprechen der Folie ausdrücklich.“ Dem widerspricht Conradi. Experte Kirchberg, es geht um Bauplanung. In allen Fällen, die sie beschreiben, sind öffentliche Fragen betroffen. Palmer gibt den fehler zu, ABER: er meint, dass es trotzdem Unterschiede gibt. Es gibt Möglichkeiten, manche Verfahren sehr schnell durchzuführen, nämlich im eigentlichen Bahnhofsbereich. Bsp. Frankfurt, da wäre es schnell gegangen mit einem elektronischen Stellwerk. Leuschel widerspricht. Palmer widerspricht dem wiederum. Kefer unterstützt leuschel: einfache Fragen dauern 5 Jahre, schwierigere 10. Gönner: selbst wenn man in Stufen bauen will, muss man vorher die gesamtheit der Planung vorstellen. Zuerst muss ich ein komplett neues Raumplanungsverfahren durchführen. Dahlbender zum von Kirchberg bestätigten wichtigen Biotop im Gleisvorfeld. weist noch einmal darauf hin, dass auch S21 nicht vollständig planfestgestellt ist. Frage Stocker an Gönner: Conradi: die Planfeststellung für S21 war sehr schwierig, weil dort Mineralbäder, Dyker, Wassermanagement berücksichtigt werden mussten. verweist auf schrittweise Entwicklung z.B. in Hamburg. Gönner zu Stocker, ein Rechtsexperte sollte ernst genommen werden. zu Conradis Bemerkung wegen Hamburg. bittet darum, den Rechtsstaat ernstzunehmen. Herr Kirchberg soll noch einmal Stellung nehmen. Geißler wehrt ab: es gibt in der Frage der Planfeststellung keine Einigung. Kefer möchte gern, dass alle darin übereinstimmen, dass ein neues Bauen erst nach 15 Jahren funktionieren kann. Versuch von Palmer, den Konsens zu verdeutlichen, im Bahnhofsbereich: für die neue Bahnhofshalle, das Reparieren des Gleisvorfelds brauchen wir keine neue Planfeststellung – dem widerspricht Gönner teilweise.

zur Folie Schweiz – Deutschland

Thomas Neff SBB: „das Schweizer Modell ist nicht übertragbar“ in einer Ztg. welcher?? Kefer liest vor: räumlich ist die schweiz und Dt nicht vergleichbar. Das Netz der Schweiz ist klein. In einem kleinen Netz sind die Fahrgeschwindigkeiten nicht so wichtig wie in einem großen. Geißler korrigiert Kefer insofern, weil Neff was Wichtiges anderes sagt, was eher den Wünschen der K21-Befürworter entspricht. Palmer widerspricht der Überschrift, er meint, dass einiges aus der Schweiz sehr wohl sogar von der DB übernommen worden ist.

zur Folie Die Potenziale des Kopfbahnhofs sind nicht ausgeschöpft
weitgehend stimmt die DB überein

Folie 07.2 Beseitigung von Kreuzungen

Das „Tunnelgebirge“ ermöglicht bereits heute …seine Möglichkeiten müssen erweitert werden.

Ertüchtigung des Kopfbahnhofs

dazu Florian Bitzer, da ist ein Widerspruch: Frage, welche Infrastruktur soll ernstgenommen werden? Das Konzept, auf das Bitzer sich bezieht, sei gestern morgen von Herrn Hilger zugestellt werden. Palmer versucht noch einmal, dass die „Widersprüche“ sich dadurch erklären, weil K21 modular gebaut werden soll, es gibt Optionen – das ist gerade der Vorteil. Conradi: Sie können doch nicht von uns verlangen, ein fertiges in allen details festgelegtes Konzept vorzulegen, wenn es doch darum geht, flexibel zu sein.

Folie 10 „Mit K21 entsteht in Stgt ein sehr leistungsfähiger Knotenbahnhof

9 Punkte
1. K21 hat 16 Bahnsteiggleise
2. K21 hat 10 Zu- und Ablaufgleise
3. Die S-Bahn erhält eigene Gleise
4. Weniger Weichen, schnellere Ein- und Auslauffahrten
5. Kundenfreundliche
6.
7.
8.
9. Deutliche Leistungssteigerung gegenüber heute

Gönner das Betriebskonzept – Geißler unterbricht. „Wir streien nicht um ein weiteres Gleis mehr oder weniger. sondern darüber, was besser ist.“

Kefer S21 ist ein Konzept über ein Gesamtkonzept. K21 ist allein ein Bahnhofsprojekt. damit sagt K21 über die Leistung des Gesamtknotens gar nichts aus. (mein Kommentar: hat nicht zugehört, was Palmer gesagt hat)

Conradi: wir können ein 10. Gleis bauen, Sie können das nicht. Bei S21 passiert in den nächsten 10 jahren im Stgter Bahnhofs gar nichts, für K21 könnten wir in den nächsten 10 jahren VIEL tun. Wir bieten zu einem früheren zeitpunkt mehr.

Palmer versucht es noch einmal: um etwas Vergleichbares vorlegen zu können, legen wir uns fest auf einen Ausbauzustand (KANN ABER AUCH ANDERS WERDEN) damit Sie kritisieren können. Sie können also zur 5-gleisigen Variante Stellung nehmen.

Kefer: was Conradi heute ausführt, das haben wir vor 15 jahren besprochen und es hat sich eben herausgestellt, dass S21 das beste Konzept ist. Herr Palmer, Sie können erst in 30 Jahren verkehrlich wirken.

Arnoldi Sie irren Herr Kefer, mit jeder Stufe wird ein verkehrlicher Nutzen erreicht. Die ersten drei Stufen müssen ausgebaut werden. WIR können ausbauen, SIE können das nicht, das ist bautechnisch nicht möglich. Zu den 30 Jahren ist zu sagen (3-5 Jahren dauern die ersten drei baustufen) und dann können die nächsten Baustufen womöglich in 30 jahren gebaut werden (Stocker und Arnoldi)

Die ersten wichtigen drei Stufen (Bausteine) sind:
Modernisierung der Bahnhofshalle und der Gleise im Bahnhof
Modernisierung Gleisvorfeld
neue Gleise nach Cannstatt einschl Brücke

Palmer fordert erneut Konsens mit Kefer ein, sagt zu den 30 jahren: eine neue Bahnhofshalle ist in 5 jahren zu haben. Wichtig ist noch die neu zu bauende Brücke nach Cannstatt. Das geht alles schneller als Stgt21. Das hat so lange gedauert wegen der schwierigkeiten z.B. im Untergrund und außerdem ist S21 immer wieder eingeschlafen. Spätestens 2025 sind wir fertig.

kefer wann solll die NBS gebaut werden. Wie wollen Sie die verkehrliche Leistung sicher stellen, wenn die NBS nicht da ist. Nur aus der NBS resultiert der verkehrliche Nutzen.

Ingolf Leuschel kritisiert dass Palmer wieder die Strecke hamburg – Berlin als bsp. herangezogen hat. Auch bei NBS gibt es optinal, d.h. auch s21 gibt es noch Möglichkeiten, z.B. den alten Pragtunnel.

Prof. Gerd Heimerl: woher wissen Sie, dass die 1. drei bausteine den effekt erzielen, wenn die restlichen noch gar nicht im Blick sind. man braucht den Gesamtzusammenhang. es nutzt nichts über Stufen zu reden, Entscheidung kann nur getroffen werden, wenn die Alternativen komplett gegenübergestellt werden.

geißler weiß nicht, warum man nicht, ohne solche detailfragen immer in den Vordergrund zu stellen, die fürs publikum wichtigen Fragen beantworten können.

Palmer zu kefer (gegen 14.55-14.59), der Bund gibt vor 2016 kein geld. Wir schlagen vor „einfach SUPER“ (Kommentar von mir 14h59)

Geißler, jetzt sind wir im reich der prophetie.

Conradi

Gönner: es gibt unterschiedliche meinungen innerhalb der Projektgegner.

Folie „Ausbaumaßnahmen beim Kopfbahnhof“

Bitzer kritisert, dass das falsch sei. Er möchte sich zum gesamten Gleisvorfeld äußern. Die Dramatik der Renovierung des Gleisvorfeldes wird von den K21-Befürwortern immer falsch dargestellt, unterschätzt: Fotos aus der Zeit des Ausbaus des Gleisgebirges und im gebiet des Rosensteinschlosses. Ebenfalls muss in feuerbach und zuffenhausen gravierend umgebaut werden. Die Brücke über den Neckar in Cannstatt „kleistert“ die Landschaft mit Bahnbrücken zu.

Palmer hält das, was Bitzer vorgetragen hat, für ne „Menge Holz“. All die Maßnahmen, die Herr Bitzer als sehr aufwendig dargestellt hat, hat der Bundestag im jahr 2009 auf 200 Mill beziffert (Auskunft der DB Netz). Viele der bauwerke haben noch Laufzeiten von 50 Jahren. Das ganze Konzept in Frkft läuft unter rollendem Rad (dem widerspricht Herr Leuschel). Palmer verallgemeinert „in vielen Städten). In Stgt geht das renovieren unter rollendem rad besonders gut, weil hier so viel Platz ist. dazu Folie „bauen unter rollendem rad“ KLASSE (mein Kommentar)

Hilger widerspricht Bitzer frontal, was die Tunnelplanung am Rosensteinpark geht. „Sie konstruieren so, dass Sie uns etwas unterstellen, was wir gar nicht machen müssen. Und dann müssen wir Ihre Erfindung widerlegen.“

Hopfenzitz sagt, warum sechs Gleise nach Cannstatt ausreichen. Bitzer dazu im Widerspruch: kein Konsens, Dissens bleibt bestehen.

Bitzer : was bei Stgt21 kommen soll und wird, liegt fest, was bei K21 kommt, weiß man nicht. Er stimmt darin überein, dass alle baumaßnahmen von K21 durchführbar sind. daher meint Geißler, dass man dann ja weitermachen kann.

Arnoldi, ihn ärgert es, dass bitzer das K21-Konzept immer falsch darstellt, nämlich schlechter, als es de facto ist. Weil wir in Stgt glücklicherweise so viel Platz haben, geht das hier alles einfach und kostengünstig. Die Bahn macht das überall. In Stgt kann man ganz ohne das Prinzip „bauen unter dem rollenden rad“ arbeiten.

Zur Strecke Untertürkheim – Obertürkheim – hält Bitzer für machbar, aber unter sehr schweren Bedingungen. „Sie entwerfen Blümchentapeten, nur vergessen Sie die Wände, an denen die Tapeten aufgehängt werden sollen.“ Verstärkung Bräuchle.

Die Eingriffe durch S21 in die Landschaft sind ebenfalls sehr groß.

Arnoldi: Fotos von der Strecke Untertürkheim – Obertürkheim

Bitzer:
zu Folie 20.2 Trasse der NBS in Obertürkheim. Bitzer problematisiert die aufgeständerte Trasse im Bereich des bfs Obertürkheim

Arnoldi Anschluss an den Flugplatz, Leuschel fragt wegen Stufenhöhen am Bf am Flugplatz.

Geißler kritisert die DB allgemein, weil Sie nicht in der Lage ist, ÜBERALL vernünftige Bahnsteighöhen zu konstruieren.

Kefer: in Dt gibt es vier unterschiedliche Bahnsteighöhen, aber viel mehr unterschiedliche Zug- und Waggontypen. Selbst wenn man in allen Bahnhöfen gleiche Bahnsteighöhen bauen würde, würden viele Züge (die sehr unterschiedliche Höhen bedeuten) trotzdem nicht passen.

Chaos! Palmer, Gönner, Hilger, Kefer, weil Geißler der Meinung ist, dass die probleme der Bahnsteighöhen nicht geregelt werden können.

Kefer: Technisch machbar ist fast alles, aber wie teuer ist es, was bringt es? auf diese Problematik hat Herr Bitzer versucht hinzuweisen.

Bodack, Vorteil unseres Vorschlags

Rockenbauch, wir stellen ein Konzept vor, das besser ist als Ihres, aber Sie weichen nur auf nebenschauplätze aus.
(mein Kommentar: SEHR GUT ca. 16 Uhr)

Kefer kritisert den „Ausflug in die Politik“, der meiner meinung nach unbedingt nötig war, um ein bisschen frische Luft in die Diskussion zu bringen; denn all die besproc
henen details vernebeln, worum es eigentlich geht.

Palmer: Zur S-Bahn, die zum Flugplatz fahren soll: mit der Express-S-Bahn geht das, wenn das so wichtig sein sollte, Sie sagen ja davon hänge die zukunft des Landes ab.

Bitzer zur Folie 26.8 (K21-Befürworter)

Messe wird von einer Ring S-Bahn gut erschlossen. Bitzer spricht zum

Chaos zwischen Geißler, Gönner, Bitzer, Rockenbauch, Geißler versteht nicht, warum jemand über den Flughafen nach Stgt fährt.

Palmer versucht zu klären grundsätzlich. Sie setzen sich nicht seriös mit unseren Konzepten auseinander. Herr Bitzer entwickelt immer Dinge, die wir gar nicht haben, die wir dann widerlegen müssen.

Frau Gönner versteht nichts, weiß immer noch nicht, was K21 überhaupt ist.

Kefer: die Fahrpläne, Herr Palmer, die Sie vorgelegt haben, stimmen nicht mit dem überein, was Herr Conradi und Herr Hilger vorgetragen haben.

Dahlbender versucht Ruhe ins ganze zu bringen.

Palmer nochmals: Sie weisen zurecht darauf hin, dass zwischen dem, was Herr Hilger verschickt hat, und dem, was Herr Arnoldi vorgetragen hat, kleine Unterschiede (keine Widersprüche) bestehen, um Ihnen zu ermöglichen, unser konzept zu kritisieren. Es gibt keine Widersprüche im Konzept K21.

Hickmann, was Herr Hilger vorgestellt hat, nimmt alles an, was möglich ist, aber das baukastensystem bedeutet gerade, dass es auch anders auch später usw. gebaut werden kann. Es ist eben ein modernes flexibles Konzept.

kefer Dann haben wir noch kein Konzept für K21 vorliegen. Dem widerspricht Hickmann.

Folie 29
Bitzer zur Lärmbelästigung z.B. am Nordbahnhof durch K21. Schienenlärm bei S21

Rockenbauch das Lärmproblem in stgt ist nicht das der Schiene, sondern das des Autoverkehrs (sagen Umfragen bei den Leuten)

Gönner widerspricht Rockenbauch – Rheinbahnstrecke da geht es den leuten um Lärm sowohl von Auto als auch von Schiene.

Bitzer: das ist das konservative Konzept von K21: es gibt mehr Züge und mehr Gleise, also ist auch mehr Lärm.

Experte der S21-Befürworter: Bei K21 ist die städtebaulich vorteilhafte Fläche nicht von so guter Qualität wie bei S21 wegen der Verlegung der Gleise unter die Erde.

Vergleich S21 – K21:
Bau zu bauende Bahnhöfe: bei S21 drei, bei K21 null
zu bauende Tunnelkilometer: 33 versus 15
integraler Taktfahrplan ausgeschlossen versus möglich

Conradi nimmt noch einmal dazu Stellung, dass die K21-Leute unterschiedlicher Meinung in Bezug auf NBS sind. K21 braucht die NBS nicht, wenn die NBS aber nicht kommt. dann ist es um den Tunnelbahnhof geschehen.

Bitzer fragt wegen des 3. zentralen Bausteins beim Bau von K21 nach den Zulaufstrecken und wie es verwirklicht werden soll. Conradi sagt noch einmal, dass es eine Unanständigkeit ist, ein Konzept von den K21-Befürwortern zu verlangen, was so detailliert sein soll wie das der Proler.

Geißler unterstellt, dass die NBS kommt.

Bräuchle ist irritiert und verunsichert, denn bei der Schlichtung 3 sei unterstellt worden, dass die NBS NICHT kommt. Dem widerspricht Geißler: man sei für die NBS, aber sie sei vielleicht zu teuer. Geißler meint, dass niemand grundsätzlich gegen die NBS was sagt. „Ein evangelischer Pfarrer darf überhaupt nicht und nie verunsichert sein, der hat seinen festen Glauben.“ (zu Bräuchle)

Palmer erklärt zum x. Male, was da heute „von uns“als K21 vorgestellt worden ist, nämlich ein Modell das nur deshalb so vorgestellt worden ist, damit die S21-Leute es kritisieren können. Statt wirklich zu kritisieren, kommt da immer Herr Bitzer, der nur Dinge erfindet, um die Diskussion aufzuhalten.

Gönner findet, dass gar keine Fragen beantwortet sind. „Sie bieten keine zukunftsorientierte Lösung. Ich bezweifle einen Großteil ihrer Vorstellungen. Der zentrale Vorteil von S21 ist, dass dies Konzept durch alle möglichen Alternativen gegangen ist und sich als bestes herausgestllt hat.

Conradi : unser Konzept ist ein bestandskonzept in Schritten., das ist eine art von Konzept, wie Sie es gar nicht im Sinn haben.

Kefer versucht eine Zusamenfassung des Tages, die der von Boris Palmer widerspricht. Wir haben nicht beantwortet bekommen, was das Konzept IST, was es kostet, wie es realisiert werden kann. Diskutiert wurde heute nur, dass es technisch machbar ist. Aber es ist absolut unklar, ob es realisierbar ist. S21 ist heute 15 Jahre weiter als K21. „K21 ist nur eine Ansammlung von Ideen.“

Geißler : wie sollen die strecken geführt werden, wenn der K-Bahnhof bleibt. Das wurde doch dargelegt. Es bleibt noch die Frage des betriebskonzepts. Bei S21 ist ein integraler Taktfahrplan nicht möglich, K21 behauptet einen integralen Taktfahrplan zu haben.

Gönner nimmt noch einmal Stellung zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs, das inhaltlich Stellung nimmt zu dem Kopfbahnhof.

Geißler fragt, wie denn der Bürger und auch ein gericht feststellen soll und kann, ob etwas genehmigungs“fähig“ ist.

Kirchberg im Sinne des VGH: drei Gutachten hat der VGH ausgewertet. er hat keinen eigenen Gutachter aufgestellt.

Frage Geißler, soll das bedeuten, dass es verwaltungsrechtlich zu S21 gar keine Alternative gibt?

Kirchberg S21 wurde bestätigt, K21 wurde verworfen. Die anhänger von K21 haben die Möglichkeit nicht ergriffen, sich dagegen zu wehren. es hat eine Raumordnung gegeben mit 30000 Einwendungen. das alles ist verfassungsrechtlich einwandfrei.

Einwurf Rockenbauch: herr Andriof, der damalige Leiter des VGH, ist heute Sprecher von S21.

Geißler will das urteil lesen. Das hatte er gar nicht vor. Das urteil sei auch sehr gut lesbar (sagt kirchberg). Das urteil ist dazu gesprochen worden, damit Rechtsfrieden eintritt. Frage, wieso der rechtsfrieden nicht erreicht werden konnte.

Zum VHG-Urteil:
Stocker widerspricht Kirchberg nicht, VGH hat vielleicht sogar festgestellt, dass K21 nicht gebaut werden soll. die Gutachter waren alle Gutachter der Bahn. die gutachter waren nicht neutral. Heimerl hat seine eigen Planung beurteilt, Martin und der dritte gehörten auch immer zu den Befürwortern von S21

Arnoldi es wurde nicht inhaltlich begründet. der VGH konnte nur auf die bestellten gutachter zurückgreifen: heimerl, Martin und noch einer. Im Gutachten steht nicht, dass K21 nicht fahrbar wäre.

Palmer grundsätzlich: es geht um Legitimation von Verfahren. Daher kommen wir auf das VGH zurück. aber die Bürger sind mit dieser Art des verfahrens nicht mehr einverstanden. Der VGH ist nicht korrekt informiert worden. Der VGH hat gesagt: man kann S21 bauen, aber er hat nicht gesagt: man darf K21 nicht bauen. Bitte aufhören mit der Rechtsprechung und dem Rückgriff auf ein Urteil von 2006. das ist veraltet.

Dahlbender wir haben ein schlüssiges Konzept vorgelegt: ein schlüssiges Gesamtkonzept pkt 1-9. Wir haben auch bewiesen, dass wir in einem vernünftigen Zeitrahmen bleiben. Es fehlt noch die Kostenfrage. Sie haben kein schlüssiges Konzept nach 16 jahren vorlegen können.

Geißler auch die gerichtsurteile gehören zu der ganzen Problematik, die es so schwer machen, einen Konsens zu finden in so einem fall wie S21. Er versteht nicht, wie ein Gericht und auch der VGH überhaupt festlegen kann, ob ein Bauwerk genehmigungsfähig ist.

Der Vater von Wölfle ist heute nachmittag tödlich verunglückt. Kondolation.

Am 19.11. wird Ökologie, Geologie und Städteplanung besprochen.
Am 20.11. kommt das nächste gespräch

Rockenbauch ist mit den drei Wirtschaftsprüfern nicht einverstanden, sie seien alle von der andern Seite. das sei sein persönliches Statement. Geißler dagegen: die Wirtschaftsprüfer sind bestellt, weil die Bundesregierung damit die Bahn prüfen will. Insofern vertraut geißler den Wirtschaftsprüfern. Einer sei von den S21-gegnern vorgeschlagen worden ?

ENDE DER SITZUNG

Schmider (Bad. Ztg) Gelernt haben wir: bei allen Unzulänglichkeiten hat man gesehen, dass es eine Alternative zu S21 gibt. S21 ist vor allem ein städtebauliches projekt. Die Diskussion leidet darunter, dass oft aneinander vorbeidiskutiert wird. Er fand dass es gut war, dass im Kleinteiligen ernsthaft miteinander gerungen wurde. Was sagt er dazu, dass geißler sich jetzt das VGH –Urteil von 2006 vornehmen will. das öffentliche Schlichtungsverfahren soll ausstrahlen (Mappus). Aus dem prozess um S21 hat man gelernt, wie man nun mit der Rheintalstrecke umgehen will. Dort gibt es einen projektbeirat. Grube war darum zwei tage in der region. Es ist ein starker politischer Wille da.

Schlichtung zu K21 am 12.11. vormittags

Am Anfang fehlt mir ein wenig was … ansonsten ist es von der Qualität wieder wie bei den letzten Malen: protokollartig mitgeschrieben und hinterher ein wenig korrigiert … also sicher nicht ganz fehlerfrei ;-)))

Gönner möchte irgendeinen Termin mit Themen nicht überfrachten.

Geißler: es würden sich bei ihm die Klagen (Vorsitzende von Eisenbahngewerkschaften) von DB-Angehörigen häufen, die angegriffen würden, weil sie bei der Bahn arbeiten.

Stocker hat den Brief auch bekommen, war am Servicepoint, dort wurden die Klagen nicht bestätigt. Die S21-Gegner sind Freunde der Bahn. Wer bei der Bahn arbeitet, verdient vollen Respekt.

PETER CONRADI:
das freundliche Verfahren, mit dem Sie Herr geißler die Schlichtung führen, ist neu. Ebenso ist es neu, dass wir hier nicht nur gegen etwas sind, sondern wir wollen Alternativen FÜR den Kopfbahnhof ins Gespräch bringen.

Wesentliche Vorteile von K21:
Mit dem Konzept K21 wird der Bahnhof in seiner hohen Funktionalität erhalten, nur ertüchtigt, der denkmalgeschützte Bahnhof würde rhalten bleiben usw. – Untertunnelung entfällt
vernünftige ökologische Bahnreise nach Stgt, Einfahrt nach Stgt sehr schön, bei dem Tunnelbahnhof sieht man von Stgt nichts mehr.
behutsame Erneuerung des Bahnknotenpunkts von Stgt, das entspricht modernen Gesichtspunkten des Städtebaus
Sanierung des Gleisvorfelds und der Überwerfungsbauten
entscheidender Vorteil des Alternativkonzepts liegt darin, dass er abschnittsweise durchgeführt werden kann Modularität). S21 kann erst in Betrieb genommen werden, wenn ALLE Baumaßnahmen sonst durchgeführt sind

zwei neue Gleise nach Bad Cannstatt, zwei weitere Gleise nach Zuffenhausen, der Abstellbahnhof kann am Rosensteinpark bleiben oder nach Untertürkheim umziehen, für S21 muss er nach Untertürkheim

wir sehen bestätigt, was wir hier gesagt haben: durch die Kosten-Nutzen-Rechnung gestern durch den Verkehrsminister

Vorwurf, wir hätten das Alternativprojekt früher vorlegen müssen, ist frech; denn das Projekt S21 war lt. Dürr ein „überfallartiger Vorstoß“ (1994). Alternativen wurden danach nicht mehr verfolgt. K21 ist kein detailliertes Konzept, aber die Verfechter von S21 hatten unmengen von Mittel, um ein genaues Konzept vorzulegen, aber es konnte in den bisherigen Sitzungen nicht überzeugend vorgestellt werden.

Ziel bei den Anhängern von S21 und ebenso den Anhängern von K21: wir wolle
n mehr Kunden von der Straße auf die schiene holen, verkehrliche Verbesserung, usw. Erweiterungen der parkanlagen.

Film über den jetzigen Bahnhof und wieviele Leute in Stgt einsteigen. Die Bahn hat in einer der früheren Sitzungen einen Film gezeigt, in dem vorgeführt werden sollte, wie schnell ein Zug wieder wegfahren kann. Daher waren nur wenige Bahnreisende zu sehen. Im aktuellen Film sollten die Probleme gezeigt werden, wie lange es dauert, bis alle Personen eingestiegen sind.

Einwurf Gönner, ihr Film sei in Cannstatt 17.30 gedreht worden, das wäre wohl kaum eine kundenfreie zeit. Sie hätte gern Prof. Martin als Sachverständigen gehört, lässt Geißler nicht zu. Geißler meint: das Ein- und Aussteigen ist in beiden Varianten

Palmer rügt Gönner wegen Falschaussagen, sie hätten genau einen Zug in Cannstatt gewählt, der nicht aus stgt egfährt, sondern zum Hbf. „Nebelkerze“. Geißler empfiehlt, vollständige Informationen zu geben, Gönner widerspricht wiederum. Geißler bittet um volle Infos, Rockenbauch möchte, dass mit dem Vortrag weiter gemacht wird. Kefer verteidigt sein Statement, dass die Haltezeiten in besonderen Fällen höher betaktet werden müssen, andererseits würde der Film der K21-Leute ja dem nicht widersprechen, dass eine Mindesthaltezeit von EINER Minute stimmt. Geißler greift diese Argumentation an, weil diese Mindesthaltezeit den meisten Fahrgästen nicht einleuchtet.

Hopfenzitz (ehemaliger Vorstand des Hbfs): Leistungsfähigkeit des Kopfbahnhofs, der 16gleisige K-Bahnhof hat eine größere Leistung als der neue S21-Bahnhof. Das gegenteil konnte bisher nicht erbracht werden. Für den Tiefbahnhof 42-51 Züge pro Stde, für den K-Bahnhof 28 – x. Meine Zählweise beruht auf der empirischen Daten: nach dem gültigen Fahrplan. Zählergebnisse liegen seit 1969 vor. Höchstzahlen wurden nie ermittelt, ist nicht üblich. Beim derzeit gültigen fahrplan verkehren 38 Züge de facto, d.h. das ist nicht die Höchstleistung, sondern die wirklich vorhandene! Gleisbelegungsplan für die Stunde 7: da werden auch dargestellt, wo noch Platz für zusätzliche Züge ist: es gibt Gleiskapazitäten. Züge haben tlw. 15 Minuten Standzeiten, gut für Familen mit Kindern und Behinderte usw. Das ist ein besonders hoch zu wertender Vorteil des K-Bahnhofs. Wenn man analog zum T-Bahnhof die Standzeiten für den K-Bahnhof verkürzt, dadurch könnten in der Stunde 56 Züge bereitgestellt werden. Wenn man die Standzeiten im K-Bahnhof weiter verkürzen würde (was heute schon für ICEs geschieht), so sieht man: in Stunde 7 sind nun 74 Züge möglich. Die Zahlen von Prof. Martin sind nicht aus der Praxis, sondern nach irgendeiner mathematischen Formel errechnet. Heute beträgt die Zahl der abgefertigten Züge 650 Züge pro Werktag, das ist keine Höchstzahl, 1969 waren es schon problemlos 796 Züge. Nach Prof. Martin sind die Höchstzahl für den T-Bahnhof 42-51.

Arnoldi (VCD): der Bahnhof K20 hat sich 80 Jahre lang bestens bewährt. Obwohl es keine Nachweise über nachteile dieses bahnhofs gibt, soll er abgerissen werden. Ich möchte beweisen, dass der K-Bahnhof leistungsfähiger ist als der T-Bahnhof.

1. Leitbild für den Schienenverkehr
2. Modernisierung des K-Bahnhofs
3. Modularer Bau ist möglich
4. Vergleich zwischen S21 und K21

ad 1) für den zukünftigen Kunden zählt nicht die Hochgeschwindigkeit von Zügen, sondern Zuverlässigkeit – integraler Taktfahrplan ist ganz wichtig – ein leichtes Umsteigen für den Kunden ist wichtig, ebenso soll der Bf schön, hell und freundlich sein. Es gibt unterschiedliche Philosophien, wie Bahn funktioniert und geplant wird. Vergleich Schweiz und Dt. Es entsteht in Dt nicht unbedingt ein netz, sondern ein Torso aus versch. Gründen. S21 gehört zur antiquierten dt. Ausbauphilosophie der Bahn.

Für den K-Bahnhof gilt:
Zugkreuzungen lassen sich vermeiden
Zugzahlen können gesteigert werden
Kapazitätsengpässe auf den Zulaufgleisen können beseitigt werden
S-Bahn soll auf getrennte Gleise

bezieht sich auf eine Folie von Kefer. ein einfahrender IC-Zug sperrt die Abfahrt versch. Züge.
Conradi entwirft ein neues Konzept für Kreuzungsfreiheit im K-Bahnhof: optimierter Zulauf. Diese Art, Kreuzungen zu vermeiden, ist in K20 schon vorhanden: das sog. Gleisgebirge. Schon heute werden viele Kreuzungen vermieden, die Schwachstellen, die es noch gibt, können leicht beseitigt werden. Lässt sich dies Prinzip auf den KOPFBAHNHOF übertragen – das Prinzip funktioniert. Folie: Ertüchtigung des KOPFBAHNHOFs. Es müssen zwei Gleise neu gebaut werden nach Bad cannstatt.

Mit K20 können heute bis zu 38 Züge fahren, S21 ebenfalls 38, aber das ist umstritten, der ausgebaute Kopfbahnhof kann bis zu 60 Züge. „S21 ist die lösung eines Problems, das gar nicht existiert.“

Zum modularen Konzept für K21: Modernisierung des Bfs, Ertüchtigung des gleisvorfelds, Ausbau der Zulaufstrecken, Flughafen und Messe, Anbindung der NBS nach Ulm.

Kopfbahnhof: schöner heller moderner Bahnhof, Tor zur Stadt, einfacher Zugang zu den Zügen, Umsteigen ohne Treppen, guter Service. dazu: Renovierung des Bfs, Verbesserung des Gleisvorfeldes, zwei neue Gleise nach Cannstatt. Mit dem Ausbau des Kopfbahnhofs könnte sofort begonnen werden. Auch der Abstellbahnhof könnte durchaus nach Untertürkheim verlegt werden. Idee, wie die NBS an K21 angebunden werden kann. Auf der Strecke zwischen cannstatt und Obertürkheim gab es schon zwei Gleise zusätzlich, d.h. da gibt es keine Probleme. Die Strecke führt durch ein Industriegebiet. Problematische Ausfädelung der alten Strecke in die NBS: aufgenommen ist ein Planungsvorschlag der DB bis 1994 selbst, d.h. wenig Eingriff in die Natur. Wenn die Brücke über den neckar nicht so gut ist, könnte auch ein Tunnel gebaut werden.
Anschluss an den Flughafen: die NBS würde bis zum Flughafen weitergebaut werden, auch die Rohrer Kurve würde gebaut, die Scharnhausener Kurve müsste hinzugefügt werden. Man muss das nicht alles gleichzeitig haben. Die Anbindung heute an den Flughafen ist relativ schlecht: Umsteigen per Treppen in den S-Bahntunnel – der Takt müsste verdichtet werden, das wäre leicht möglich. Die Züge der Gäubahn könnte man in Vaihingen enden lassen, dann könnte man dort auf die S-Bahn umsteigen, Fahrzeitgewinn: 30 Minuten. Vorstellbar ist auch, dass man eine Verbindung in die S-Bahn oberirdisch (Gäubahn) schafft: Fahrzeitgewinn: 10 Minuten. Man könnte auch mit regionalzügen den Flugplatz direkt ansteuern.
Zum Städtebau: Nutzen für den Städtebau bei K21. Vergleich mit dem Nutzen bei S21. Bei Verlegung des Abstellbahnhofs nach Untertürkheim wären auch im Konzept K21 Platz für den Städtebau im Bereich Rosensteinpark.

Allgemeiner Vergleich zwischen K21 und S21: weniger Tunnel, bei K21 Taktfahrplan, bei S21 nicht möglich, modularer Bau von K21, S21 muss kompakt und komplett gebaut werden. Fazit: Alles spricht für K21, mehr Kundennutzen bei erheblich geringeren Kosten. S21 ist eine Entscheidung nach Gutsherrenart, dabei sind die Vorteile für den Kunden marginal, Nachteile sehr groß. Nur im Punkt Flächennutzung schneidet der Kopfbahnhof etwas schlechter ab.

Palmer zum Thema K21:

Betriebskonzept ist die Vorstufe zum Fahrplan. Man braucht eine konkrete Vorstellung eines Betriebskonzepts. Zetsche: Die Stadt braucht einen funktionierenden bahnhof. Für K21 gibt es ein betriebskonzept. Das ist nicht selbstverständlich; denn für S21 gab es bis gestern abend KEIN Betriebskonzept. Unterschied: 16 Jahre Planung, 600 Mill. für die Erstellung, wir mussten das ehrenamtlich machen.

Die Grundlagen des Betriebskonzeptes für K21: integraler Taktfahrplan nach Schweizer Modell, Vollausbau K21 mit Anbindung an die NBS

Es bleibt bestehen, dass es bei den K21lern Probleme mit der Akzeptanz der NBS gibt, aber um die Vergleichbarkeit herzustellen, tun wir so, als gäbe es die NBS.

Auch im Kopfbahnhof gelingt die Durchbindung von Linien, und zwar für sehr viele. Zwischenruf von Bitzer, wofür sich Palmer bedankt, weil er damit der Durchbindung nicht widersprochen habe.

Folie zur Bahnsteigbelegung und integralem Taktfahrplan im Stgter Hbf – es ist für die Kunden vorteilhaft, wenn Züge länger im Bf stehen: Kundenfreundlichkeit

In der Minute haben alle im Bf befindlichen Züge Anschlüsse an alle haltenden Züge. Mit dem Konzept weisen wir nach, dass diese Züge auch so fahren können – ebenso geht das in Minute 45. Bei Ihnen ist der Zug schon weg, wenn ein anderer (Anschluss-)Zug ankommt. Zur Veranschaulichung: Filmchen, das zeigt, wie und wo Züge in den Bf hineinfahren, in relativ schneller Zugfolge, zuerst kommen die Regionalzüge, dann die Fernzüge: bis zur Minute Null müssen alle Züge da sein. Jetzt ist in der Minute Null Gewusel im Bahnhof, die eiligen fernzüge fahren nach 4 Minuten wieder hinaus, das geben wir zu, dass der Bahnhof langsamer ist als der Durchgangsbf. ABER: alle Anschlüsse werden erreicht. Durch das Tunnelgebirge kommen die Züge auch heraus, ohne sich gegenseitig zu behindern: Bequemlichkeit, Umsteigemöglichkeit, außerdem 35 bis zu 52 Züge (in Zeiten der Rushhour), die ohne Konflikte fahren können – und zwar NACHWEISBAR. 58 mal ist die Verbindung K21 schneller als S21, 30 mal ist es S21. Wir sind nicht nur schnller bei der Verbindung, wir sind auch schneller bei dem Umstieg, ja K20 ist meist schneller als S21, bei K21 ist alles schneller.

Folie: K21 ist der Zukunftsbahnhof für Stuttgart mit den Punkten: Betriebskonzept, Umsteigezeiten, Durchbindungen, Reisezeiten, Nachgewiesene Leistung, Pünktlichkeit, Zukunftsoffen – alles bei K21 besser. S21 Betriebskonzept ungelöst … was würde Dieter Zetsche bauen? Wir glauben nicht, wir wissen. Wenn Zetsche zugeschaut hat, wüssten wir, wie er sich entscheiden würde.

Geißler ist verschwunden.

Kefer (sieht heute etwas gerupft aus) erwidert.
„Dieter zetsche würde ohne Wenn und Aber S21 bauen,“ hat er gesagt. will auf Arnoldi und palmer eingehen. Er befinde sich heute in einer andern rolle als in den ersten Sitzungen. Er würde gern mit ein paar Fragen: gegenüberstellung um welches Konzept sich die DB denn überhaupt kümmern möge: geht in Richtung der versch. Konzepte des komplexen Planes. Stgt21, NBS, Anbindung der NBS, Gleisplan. Wir haben uns auf das „fokussiert“, was im Internet vorliegt: welches Konzept gilt denn für die Zukunft? Haben wir eine NBS oder nicht?

Geißler fragt, was das Konzept ist. Kefer will nun das heraussuchen, was er für K21 hält. Rockenbauch wirft ein: was K21 ist, das bestimmen nicht Sie, sondern wir. Kefer möchte aufklärend zu den versch. Positionen Stellung nehmen. Betriebskonzept von Herrn Hilger, er beklagt, dass er versch. Unterlagen habe. Geißler bleibt dabei, dass es um das geht, was heute vorgetragen wird. Kefer möchte ein paar Fragen stellen. Geißler möchte, dass zu den einzelnen Folien, die heute morgen vorgestellt wurden, Stellung genommen wird, zu sonst nichts.

Kefer: Frage: was ist K21 für die Zukunft? Er möchte dann eingehen auf den Gleisplan von K21. Er zählt auf, was alles gebaut werden muss bei K21. Problem ist, dass es einen Mischplan gibt. Konfliktpotential an der scharnhausener kurve, Mischverkehr bei Rohr, es gibt sowohl Fahrzeitverlängerungen zum Flugplatz als auch bei der Anbindung an die NBS. Realität ist, dass K20 den verkehr nicht aufnehmen kann, der gebraucht wird.

Bauzeit: wenn man den Bahnhof komplett sperren würde, dauert die bauzeit 5 Jahre, wenn man unter rollenden Rädern baut, dann dauert es 10 bis 15 jahre. d.h. große beeinträchtigung des Betriebs. bei einer Stufenbauweise dauert es noch länger: 20 bis 30 Jahre. Welche bauzeit werden Sie haben, wenn Sie das Stufenkonzept verwirklichen.

Auswirkungen auf die Bürger sind viel größer bei K21, große Lärmbelästigung für die Bürger. Auch die städtebaulichen Vorteile sehen wir nicht. Zerschneidung von Stadtvierteln in Stgt und im Neckartal. Folie für die Planung und bau von S21 – das dauerte von 1994 bis 2019. Wie kann K21 vor 2030-2035 überhaupt in Betrieb gehen angesichts neuer Planfeststellungsverfahren und bauzeit.

Neun zentrale Fragen an K21.

Kefer möchte zum Taktfahrplan von Palmer Stellung nehmen, lehnt Geißler ab. Besser wäre es, Punkt für Punkt zu den einzelnen Folien der K21-Befürworter Stellung zu nehmen. da soll auch für Herrn Bitzer gelten. Geißler will Kefer und Bitzer immer als erstem das Wort geben, dann kann die andere Seite darauf wieder antworten. Kefer stimmt zu, dass zunächst zum Vortrag Arnoldi Stellung bezogen werden sollte Punkt für Punkt, Folie für Folie.

Mittagessen!!

Interviews: wie glaubwürdig war das Konzept für K21? Franz Schmider (Bad. Ztg) glaubt das beide Konzepte funktionieren. ABER: der Vorteil des städtebaulichen Aspektes hebelt den Verkehrsaspekt aus. Es wird spannend, wofür man sich denn entscheidet. Gewinn ist, dass es im zentrum der Stadt ein baugelände gibt, aber was macht man mit dem gewonnenen gelände? Gefahr sehen viele Stuttgarter darin, dass dort ein Büroturm neben den andern gesetzt wird.

Frank Brettschneider, Diese gefahr besteht überhaupt nicht, Vorteil, was soll dort gebaut werden, ist ganz frei. Die Stadt hat freie hand. Die Stgter sagen, dass dies der Vorteil wäre, wenn das stimmen würde. Die von K21 vorgestellten Konzepte sahen überzeugend aus.

Stand der Dinge, wie die Bürger in die Entwicklung des Neubaugeländes eingebunden werden.

Filmeinblendung

Interview mit Robert Schrem (fluegel-tv)
Schrem ist gegen S21, aber es kommen auch Befürworter zu Wort. Wir verstehen uns nicht als Propagandasender. Wir wollen Politik unterhaltsam gestalten und menschlich.

Interessant ist, dass viele Leute wissen wollen, wie fluegel-tv das macht. Rechtliche Fragen. Die leute nehmen das medium sehr ernst. Fluegel-tv hat auch am 30.9. immer live gesendet von Mittag an. es war ein „superspannender Urknall“.

Frage des Phoenix-reporters: was könnten wir von euch lernen?

Schrem lobt Phoenix, es geht uns nicht um Geld. Wenn Stgt21 vorbei i
st, wird es weitergehen. Schrem spricht an, dass es eine Bürgerbeteiligung zur Bebauung des Rosensteingeländes gibt.

Kommunikationsbüro berechnet die Kosten für den Ausstieg aus S21 mit 1.4 Mrd.
Dagegen der SPD-Abgeordnete Böttger

Der Streit außerhalb des sehr zivilisierten Rahmens im Rathaus (Schlichtungsgespräche) ist oft nicht akzeptabel. es ist ein Erfolg des gesprächs, dass die gegner sich akzeptieren und respektieren –

Einblendungen eines Statements von Geißler VOR meinem Protokoll. Mappus hat wohl mitgeteilt, dass das baurecht unbedingt erneuert werden muss. Drei Wirtschaftsprüfungsgesellschaften sind benannt, die den schlichtungsgesprächen helfen (Namen leider nicht gemerkt).

Bemerkungen zum Bau einer Brücke am Albaufstieg, die lt. Kefer nicht gebaut wird.

Bemerkung zum Tadel, dass er oft Vortragende unterbreche, weil die argumente unverständlich sind – Schachtelsätze, Fremdwörter, Abkürzungen. Die Sprache ist nicht unerheblich, da es Missverständnisse geben kann.

Interview mit Kefer:
der Vortrag von Arnoldi war sehr respektabel, er hat nur die Konsequenzen nicht gezogen. Es kann keine Schnittmenge geben zwischen K21 und S21, vor allem das Stufenprojekt ist unbezahlbar und zeitlich unabsehbar. Bis 2006 ist durchaus das stufenprojekt bedacht worden, wurde aber verworfen. Frage nach Bemerkung von Mappus, dass es möglicherweise durch die Schlichtung Kostensteigerungen gibt. Kefer sieht keine Kompromissmöglichkeit. Das Projekt S21 ist nicht zurücknehmbar (im Gegensatz zu den projekten, die Ramsauer zurückgenommen hat), weil die Kostenplanungen und Bewilligungen durch sind.

Am Montag waren wieder 15000 leute auf der Straße gegen S21, vorgestern waren 1500 befürworter von S21 auf der Straße.

Int mit Palmer:
wenn er geld bekäme, was würde er als erstes tun:
zuerst neue Bahnhofshalle, neue Gleise

mit dem Mappuswort, meint er, könne nur gemeint sein, dass das Konzept S21 auch nach Ansicht der befürworter zu teuer wird.
Einen Kompromiss sieht er nicht. Aber Übereinstimmungen: Das Konzept das projekt abzubrechen, kostet nur 600 Mill Euro., hat die bahn heute zugegeben.